Berlin (ots) – Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurückgewiesen.
Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen bekommen hat.“ Jede Partei habe das Recht, an einem Wahlabend über Sinn und Unsinn von Regierungsbeteiligungen zu diskutieren. „Aber […] wir sind in einer sehr großen, sehr grundsätzlichen Krise in unserem Land. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht darauf, dann im Wesentlichen auch vom Selbstmitleid von Parteien verschont zu werden.“ Deswegen sei es wichtig, dass es ab heute wieder an die Arbeit gehe.
Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, hat kritisiert, die Koalitionspartner SPD und Grüne profilierten sich auf Kosten seiner Partei. Er sprach von einem anhaltenden Unbehagen der FDP-Anhänger mit der Koalition im Bund.
Kühnert führte den Sieg der SPD bei den Landtagswahlen in Niedersachsen auf den Spitzenkandidaten Stephan Weil zurück. Die niedersächsische SPD sei traditionell deutlich stärker als die Bundes-SPD, sagte Kühnert. „Ohne eigene Stärke gewinnt man eine Landtagswahl nicht so.“
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