Land schreibt Standardisierung in der Bauleitplanung in enger Kooperation mit kommunalem Spitzenverband fest

Das Land Sachsen-Anhalt und der Städte- und Gemeindebund wollen künftig einen standardisierten, verlustfreien Datenaustausch bei raumbezogenen Planwerken in Sachsen-Anhalt gewährleisten.

Magdeburg/ST. „Mit der Einführung des neuen Standards XPlanung leisten wir im Einklang mit den kommunalen Spitzenverbänden einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung im Planungsbereich“ erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens (Foto), heute in Magdeburg bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Städte- und Gemeindebund.

„Wir begrüßen den Aufbau einer zentralen XPlanungsplattform in unserem Land sehr. Mit der Digitalisierung der Bestandspläne leistet das Land einen wichtigen Beitrag, Verwaltungsleistungen online verfügbar zu machen“, erklärte Andreas Dittmann, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt e.V. Deshalb sei die nun geschlossene Vereinbarung genau der richtige Schritt. „Als Verband empfehlen wir den Städten und Gemeinden, dieser Vereinbarung beizutreten“, betonte Dittmann.

Die Digitalisierung von Bereichen der kommunalen, räumlichen Bauleitplanung schafft nach den Worten von Lydia Hüskens große Synergiepotenziale. Zeitgemäße digitale Angebote sorgen für mehr Transparenz und Effizienz bei der Planung und Prüfung von räumlichen Entwicklungsvorhaben.

„Wir vereinfachen nicht nur die verwaltungsträgerübergreifende, elektronische Kommunikation auf Landesebene in diesen Bereichen, sondern schaffen auch Anreize für die Kommunen, sich an diesem Digitalisierungsprozess aktiv zu beteiligen und davon zu profitieren“ hob Lydia Hüskens hervor.

Neben der Informationsbereitstellung entsprechend dem geltenden Baurecht gibt es umfangreiche Beteiligungs- und Informationspflichten der Kommunal- und Landesverwaltungen, die damit leichter und schneller erfüllbar sind. Unter anderem gebe es unmittelbare Auswirkungen für den Landesentwicklungsplan, der derzeit in Sachsen-Anhalt neu aufgestellt werde. Auch INSPIRE-Verpflichtungen zur Bereitstellung standardisierter Geodaten gegenüber der Europäischen Union sind leichter erfüllbar.

Weitere Information:

XPlanung ist ein Datenstandard zur Bereitstellung von Geodaten raumbezogener Planwerke (Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Regionalpläne, Landesentwicklungsplan, Landschaftsplanung etc.) im Internet gemäß §§ 6a, 10a Baugesetzbuch (BauGB). Der Standard wird über ein maschinenlesbares Dateiformat XPlanGML umgesetzt. XPlanung zielt auf eine Verbesserung des Datenaustauschs und Datennutzung im Bau- und Planungsbereich. Der Standard ermöglicht einen verlustfreien Austausch von Planinhalten, die mit Geometrien und textlichen Inhalten verknüpft sind. Außerdem schafft er eine Grundlage für elektronische Verfahrensbeteiligung, umfassendere Analysemöglichkeiten und eine noch bessere interkommunale Zusammenarbeit.

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Digitales

Foto (c) FDP Sachsen-Anhalt