Magdeburg. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto) hat den Kommunen bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht UnterstĂŒtzung zugesagt. In einer Video-Schalte haben sich Vertreter der Landkreise und kreisfreien StĂ€dte, von Landkreistag und StĂ€dte- und Gemeindebund am heutigen Donnerstag mit dem Ministerium ĂŒber die anstehenden Herausforderungen ausgetauscht. âIn enger Abstimmung mit den kommunalen SpitzenverbĂ€nden werden wir uns auf einheitliche Verfahren verstĂ€ndigenâ, sagte Ministerin Grimm-Benne.
Um den GesundheitsĂ€mtern den Vollzug der im Dezember 2021 vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu erleichtern, werde die Einrichtung einer IT-Plattform geprĂŒft und vorbereitet, erklĂ€rte Grimm-Benne. DarĂŒber könnten beispielsweise behördliche Anordnungen oder Musterbescheide ausgetauscht werden, um die Umsetzung vor Ort zu erleichtern.
Die Ministerin dankte den Landkreisen und kreisfreien StĂ€dten fĂŒr die Zusicherung, die Impfpflicht gemeinsam handhabbar umzusetzen: âWir haben die Pflicht, PflegebedĂŒrftige und weitere vulnerable Gruppen bestmöglich vor einer Corona-Infektion zu schĂŒtzen. Eine Impfung gegen Covid19 ist eine der wichtigsten SchutzmaĂnahmen fĂŒr Patientinnen, Patienten, aber auch fĂŒr die BeschĂ€ftigten in Gesundheits- und Pflegeberufen.â
Der Impfstoff Novavax, dessen erste Lieferung fĂŒr Ende Februar erwartet wird, soll vorrangig bislang ungeimpften BeschĂ€ftigten in den von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen angeboten werden. Dazu wird aktuell ein Voranmeldesystem vorbereitet, ĂŒber das Terminbuchungen möglich sein werden.
Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden durch die Bundesregierung in Form von FAQ aufbereitet:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/einrichtungsbezogene-impfpflicht-1990672
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