LANDTAGSWAHLEN: Sachsen und ThĂŒringen! Jetzt droht den Ampel-Parteien ein absolutes Desaster!

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Vor den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), die geringe Parteienbindung in Ostdeutschland beklagt und sieht darin auch einen Grund fĂŒr die hohen Zustimmungswerte fĂŒr AfD und BSW. „Es gibt viele Menschen, die kennen niemanden, der Mitglied in einer Partei ist“, sagte Schneider am Samstagmorgen im Deutschlandfunk ĂŒber die Bevölkerung in Ostdeutschland.

Die Menschen befĂ€nden sich aufgrund negativer Erfahrungen in der DDR eher in einer „politischen Zuschauerstellung“. Sie gingen zwar zur Wahl, aber sie beteiligten sich nicht am Diskussionsprozess. Viele Menschen seien außerdem „abgedriftet“ in KanĂ€le, in denen Fake News kursierten. AfD und BSW wiederum versuchten, sehr prĂ€sent zu sein und profitierten von einer „Empörungswelle“, weil sie nicht in Regierungsverantwortung stĂŒnden.

Die AfD etwa mache „keine Parlamentsarbeit, sondern die sind die ganze Zeit auf den Dörfern und in den KleinstĂ€dten unterwegs“, sagte Schneider. Das politische Angebot einer „rechtsextremistischen“ Partei falle dann in Teilen auf fruchtbaren Boden. Er hoffe, dass es wieder gelinge, „das zu stabilisieren“.

In Sachsen und ThĂŒringen wird am Sonntag ein neuer Landtag gewĂ€hlt. In den Umfragen lieferten sich zuletzt in Sachsen die CDU von MinisterprĂ€sident Michael Kretschmer und die AfD in den Umfragen ein enges Rennen. Offen ist, ob die bisherige Koalition aus CDU, SPD und GrĂŒnen weiterhin eine Mehrheit hat.

In ThĂŒringen lag die AfD in den Umfragen zuletzt deutlich vor der CDU, gefolgt vom BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der Linkspartei. FĂŒr die derzeit in ThĂŒringen regierende rot-rot-grĂŒne Koalition von MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) gibt es keine Mehrheit.

SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnete die hohen Umfragewerte fĂŒr AfD und BSW als „erschreckend“ und mit Blick auf das BSW auch als „erstaunlich“. „Die Leute können ja noch gar nicht wissen, was da auf sie zukommt und sind offenbar bereit, die Katze im Sack zu kaufen. Mehr als die Person der Namensgeberin ist gar nicht zu erkennen“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“ mit Blick auf Wagenknecht.

Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 31. August 2024