Zehn Monate nach seiner Einführung mehrt sich Kritik am Bürgergeld. Ist diese Form der Grundsicherung ausreichend? Ist sie zu teuer? Und vor allem: Ist sie gerecht? Fragen für den MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ aus Magdeburg. Zu sehen am Montag, 06.11.2023, ab 20.30 Uhr im Livestream auf mdr.de/tv und auf dem MDR-YouTube-Kanal sowie um 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen und im Anschluss in der ARD Mediathek.
Es gibt mehr Geld und der diskriminierende Name ist Geschichte – doch auch ein gutes Dreivierteljahr nachdem aus „Hartz IV“ das Bürgergeld wurde, bleibt es in der öffentlichen Debatte. Vor allem Sozialverbände klagen, auch die erhöhten Regelsätze (502 statt 449 Euro monatlich für Alleinstehende) seien für ein menschenwürdiges Leben zu niedrig.
Menschen, die für wenig Geld arbeiten gehen, haben hingegen den Eindruck, dass sich ihre Arbeit kaum noch lohnt, wenn man mit Geld vom Staat ein nahezu vergleichbares Auskommen haben kann. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft beschweren sich, dass das Bürgergeld keine Anreize setze, sich eine Arbeit zu suchen. Sie machen es mit verantwortlich für den Personalmangel, vor allem im Niedriglohn-Sektor. Und manche Bürgermeister oder Landräte sehen ihre Kassen durch zahlreiche Zusatzleistungen überlastet, die vom Bürgergeld finanziert werden.
Eine Gerechtigkeitsdebatte ist entbrannt. Denn Bürgergeld steht den Menschen zu, die grundsätzlich arbeitsfähig sind. Egal, ob sie hier geboren und aufgewachsen oder zugewandert und als Geflüchtete anerkannt sind. All das in einem Land, in dem Arbeitskräfte fehlen. Und zum 1. Januar 2024 sollen die Regelsätze für das Bürgergeld um weitere zwölf Prozent angehoben werden.
Beziehen Betroffene tatsächlich lieber Bürgergeld, als sich ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen? Arbeiten manche von ihnen lieber schwarz? Oder fehlen passende Job-Angebote? „Fakt ist!“ will von Betroffenen wissen, was dran ist an diesen Fragen. Und was anders laufen müsste, damit mehr Menschen arbeiten, statt Bürgergeld zu beziehen.
Bei Anja Heyde und Stefan Bernschein diskutieren darüber betroffene Bürgerinnen und Bürger mit Gästen aus Politik und Wirtschaft. Mit dabei sind
- Martin Kröber, Bundestagsabgeordneter der SPD,
- Sepp Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag,
- Markus Behrens, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen sowie
- Sven Hennig, Förderverein für Soziokultur und Beschäftigung in Eisleben.
Text/Foto: MDR