Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg zum Welttag gegen die Todesstrafe

Anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe am 10. Oktober erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (10.10.):

“ Am heutigen Internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sind meine Gedanken ganz besonders bei den Menschen, die für ihren Einsatz für die Demokratie und für die Menschenrechte zu Tode verurteilt und hingerichtet werden und wurden – und bei ihren Familien.

In mehr und mehr Ländern setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Todesstrafe eine grausame und unmenschliche Bestrafung ist. In den letzten 50 Jahren haben mehr als einhundert Staaten die Todesstrafe abgeschafft. Zuletzt haben Äquatorialguinea, die Zentralafrikanische Republik, Sierra Leone und Papua-Neuguinea diesen Schritt getan, die ich dazu beglückwünschen möchte.

Aber auch wenn der Trend weltweit zu Abschaffung oder Moratorien geht, gibt es auch eine illiberale Gegenbewegung. So ist die Zahl der Hinrichtungen im letzten Jahr global wieder angestiegen. China, Iran, Ägypten, Saudi-Arabien und Syrien richten besonders viele Menschen hin. Belarus hat die Todesstrafe im Januar auf versuchte terroristische Handlungen ausgeweitet. Das muss vor dem Hintergrund der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste im Land gelesen werden. Seitdem wurden zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten dieser Straftat beschuldigt. Die Militärjunta in Myanmar hat im Juli prominente Vertreterinnen der demokratischen Opposition hinrichten lassen. In Iran wurden im August Todesurteile gegen Aktivistinnen für die Rechte lesbischer und schwuler Menschen verhängt: Zahra Sedighi-Hamedani und Elham Chobdar.

Deutschland lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab und setzt sich weltweit für ihre Abschaffung ein. Vom 15. bis 18. November wird Berlin vorübergehend zur Hauptstadt gegen die Todesstrafe. Zum 8. Weltkongress gegen die Todesstrafe kommen Regierungen und Zivilgesellschaft aus über 90 Ländern in Berlin zusammen – darunter Ministerinnen, Aktivistinnen, Anwältinnen, Künstlerinnen und Familienangehörige von Todeszellen-Häftlingen.

Ich hoffe, dass wir mit dem Kongress neue Initiativen hin zur weltweiten Abschaffung auf den Weg bringen können. Bei den vielen Menschenrechtsverteidigerinnen und Verteidigern, die sich für dieses Ziel einsetzen, möchte ich mich heute bedanken.

Foto: Luise Amtsberg (c) Timo Wilke