In der Generaldebatte im Bundestag geht es viel um das Thema Migration. BĂŒndnis Sahra Wagenknecht greift die Ampel auch bei anderen Themen an. Die BSW-GrĂŒnderin und Co-Vorsitzende der BSW-Bundestagsgruppe, Sahra Wagenknecht, sagte, die Ampel-Politik lasse Menschen an der Demokratie verzweifeln. «Demokratische Politik beginnt damit, sich einmal wieder fĂŒr die Probleme im Land zu interessieren, statt sich in einer abgehobenen Blase einzurichten.» Wagenknecht kritisierte unter anderem die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland und warf Scholz vor, seine Regierung sei eine Gefahr fĂŒr Demokratie, Wohlstand, Sicherheit und Frieden in Deutschland.
In der Debatte im Bundestag schieben sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gegenseitig die Verantwortung fĂŒr das Scheitern der MigrationsgesprĂ€che zu. âEs geht an den Problemen vorbei, wenn groĂes Kino abgezogen wirdâ, sagt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bei WELT TV.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 11. September 2024