Magdeburg (ots) – Am 2. Mai 2022 stellte der Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamtes, Dr. Rainer Mellwig, die Jahreszahlen 2021 des deutschen Zolls vor.
Im Nachgang stellt das Hauptzollamt Magdeburg seine regionalen Ergebnisse vor:
- Fast 194.000 Zollanmeldungen bearbeitet
- Rund 1,537 Milliarden EURO an Steuern und Zöllen erhoben
- Rund 421.000 Zigaretten und über 130 kg Rauschgift beschlagnahmt
- 10,1 Millionen EURO Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
„Als moderne Bürger- und Wirtschaftsverwaltung des Bundes konnten wir auch im vergangenen Jahr dazu beitragen, die Einnahmen des Bundes und der EU zu sichern, die Schwarzarbeit zu bekämpfen, den grenzüberschreitenden Warenverkehr sicherzustellen und den Umwelt- und Verbraucherschutz zu fördern“, so die Leiterin des Hauptzollamts Magdeburg, Frau Regierungsdirektion Nora Malitte. Inmitten der Corona-Pandemie übernahm die 41-jährige Juristin im Frühjahr 2021 die Leitung des Hauptzollamts Magdeburg. „Auch im Jahr 2021 hatte das Hauptzollamt Magdeburg mit den Herausforderungen umzugehen, die sich aufgrund der Corona-Pandemie und des Brexit stellten. Ich bin froh, mich bei der Erfüllung aller Aufgaben, die im Zuständigkeitsbereich des HZA Magdeburg liegen, auf die gute Arbeit all meiner Zollbediensteten verlassen zu können und danke den Kolleginnen und Kollegen an dieser Stelle für die hervorragende Arbeit des letzten Jahres!“.
I. Personalkörper
Zum Stand 31. Dezember 2021 waren im Geschäftsbereich des Hauptzollamts Magdeburg 524 Bedienstete und 68 Anwärterinnen, Anwärter und Auszubildende tätig.
II. Tätigkeitsfelder
Die Beschäftigten des Hauptzollamts haben in erster Linie folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Erhebung von Verbrauchsteuern, Kraftfahrzeugsteuer, Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen b) Vollstreckung von Geldforderungen des Bundes und der Sozialbehörden c) Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs d) Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
1. Erhebung von Steuern und Zöllen
Das Hauptzollamt Magdeburg hat durch das Sachgebiet Abgabenerhebung und die Zollämter im Jahr 2021 rund 1,5 Milliarden EURO an Steuern und Zöllen erhoben. Den größten Anteil daran macht die Erhebung der Energiesteuer im Umfang von 1,392 Milliarden EURO aus. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Einnahmen des HZA zwar um insgesamt 715 Millionen Euro zurück (2020: 2,252 Milliarden Euro), bleiben jedoch auf hohem Niveau und deutlich über der Milliardengrenze. Die Zollverwaltung ist aber nicht nur eine Einnahmeverwaltung. Einen großen Teil der Arbeit nimmt auch die Bearbeitung der Steuerentlastungen ein. So konnte das HZA Magdeburg im Jahr 2021 im Bereich der Energiesteuer Entlastungen in Höhe von 129,145 Millionen EURO gewähren (2020: 131,411). Im Bereich der Stromsteuer wurden Entlastungen in Höhe von 113,893 Millionen EURO (2020: 124,252) gewährt. Es wurden im letzten Jahr 1,7 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge durch das Hauptzollamt Magdeburg als Steuergegenstände verwaltet und dabei Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 227,955 Millionen EURO festgesetzt.
Die in Halle (Saale) ansässige Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Magdeburg bearbeitete im Jahr 2021 insgesamt 116.652 (2020: 81.723) Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen und konnte hierbei 26,970 Millionen EURO (2020: 31,06) an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlten öffentlich- rechtlichen Geldleistungen beitreiben. Die Beamt*innen vollstreckten hierbei nicht nur die eigenen Steuer- und Abgabenforderungen des Zolls, sondern auch Geldforderungen der Bundesagentur für Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Durch die Angehörigen des Sachgebiets Prüfungsdienst im Jahr 2021 durchgeführten 112 Zoll- bzw. Verbrauchsteuerprüfungen bei Wirtschaftsbeteiligten (2020: 107) wurden insgesamt 415.989 EURO nacherhoben bzw. zurückgefordert (2020: 3.952.838) und 237.813 EURO erstattet (2020: 5.075.197).
2. Schutz der Sicherheit und Ordnung
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) des HZA Magdeburg konnte auch im Jahr 2021 Erfolge bei der Bekämpfung von Tabakschmuggel, Drogen und Waffen erzielen. So wurden über 421 Tausend Stück Zigaretten, rund 1 kg Tabak sowie rund 7,5 kg Wasserpfeifentabak sichergestellt und 59.449,37 EURO Tabaksteuer festgesetzt. Die Einsatzkräfte der KEV des HZA Magdeburg konnten im letzten Jahr über 130 kg Rauschgift aus dem Verkehr ziehen. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem Haschisch, Marihuana sowie Amphetamine. Darüber hinaus wurden in 20 Fällen unerlaubte Waffen bzw. Waffenteile sichergestellt. Durch die Arbeit der KEV wurden insgesamt 77 Strafverfahren eingeleitet. Durch die an den Zollämtern tätigen Bediensteten wurden in 39 Fällen Verstöße auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes festgestellt und Waren im Wert von 84.689 EURO beschlagnahmt. Der Schwerpunkt der Rechtsverletzungen lag bei gefälschter Kleidung und Schuhen.
3. Abfertigung grenzüberschreitender Warenverkehr
Die fünf Zollämter des HZA – Bezirkes (Magdeburg-Rothensee, Dessau-Ost, Aschersleben, Halle (Saale) und Stendal) bearbeiteten im Jahr 2021 insgesamt 193.833 Zollanmeldungen. Damit erhöhte sich das Abfertigungsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent. Maßgeblich waren die gestiegenen Abfertigungen im Bereich der Einfuhr und der Versandverfahren (2021: 21.880 Einfuhrabfertigungen und 11.976 Abfertigungen zum Versandverfahren; 2020: 16.799 Einfuhrabfertigungen und 8.309 Abfertigungen zum Versandverfahren). Den größten Arbeitsumfang nimmt allerdings nach wie vor der Bereich der Ausfuhr ein (2021: 159.977 Ausfuhrabfertigungen; 2020: 156.138).
4. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Die nachfolgenden Zahlen entsprechen der Pressemittelung vom 22. Februar 2022, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptrollamts Magdeburg für das Jahr 2021 bekanntgegeben wurden. Im zurückliegenden Jahr führten die Beschäftigten des Sachgebiets E – Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Sachsen-Anhalt insgesamt 2.255 (2020: 2.116) Prüfungen durch, darunter 1.592 (2020: 1.246) Arbeitgeberprüfungen. Das Bauhaupt- und Baunebengewerbe war mit einem Anteil von 30,68 Prozent an den Gesamtprüfungen die meist geprüfte Branche. Weitere geprüfte Schwerpunktbranchen waren das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe (10,24%), das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe (7,27%), das Gebäudereinigungshandwerk (4,12%) sowie das Wach- und Sicherheitsdienstgewerbe (1,10%).
Ein weiterer Schwerpunkt der FKS lag bei der Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit. 2021 wurden 3.153 (2020: 2.610) Strafverfahren und 762 (2020: 499) Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Gleichzeitig wurden 265 Ordnungswidrigkeitenverfahren von den Staatsanwaltschaften durch das Hauptzollamt übernommen.
3.128 (2020: 2.573) Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten im Jahr 2021 abgeschlossen und Geldstrafen in Höhe von 990.000 (2020: 916.575) EURO aus Urteilen und Strafbefehlen ausgesprochen werden. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt über 38 (2020: 33) Jahren erwirkt. Ermittlungsverfahren wegen begangener Ordnungswidrigkeiten wurden in 939 (2020: 1.213) Fällen abgeschlossen. Das Sachgebiet F – Ahndung FKS konnte Geldbußen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 616.532 (2020: 1.021.258) EURO festsetzen. Insgesamt konnte durch das Hauptzollamt Magdeburg eine Schadenssumme in Höhe von 10.157.269 (2020: 9.556.092) EURO aufgedeckt werden.
Bei den geführten Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren handelte es sich beispielsweise um Deliktfelder wie:
- Mindestarbeitsbedingungen / Mindestlohnverstöße
- Unerlaubte Ausländererwerbstätigkeit
- Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung
- Vorenthalten und veruntreuen von Arbeitsentgelt
- Scheinselbstständigkeit
- Kettenbetrug, einschließlich der Ordnungswidrigkeit bei
Ausstellen oder
Inverkehrbringen unrichtiger Belege - Betrug
- Leistungsbetrug.
Symbolfoto/Zoll