Magdeburg (ots) – Am 2. Mai 2022 stellte der Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, gemeinsam mit der PrĂ€sidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem PrĂ€sidenten des Zollkriminalamtes, Dr. Rainer Mellwig, die Jahreszahlen 2021 des deutschen Zolls vor.
Im Nachgang stellt das Hauptzollamt Magdeburg seine regionalen Ergebnisse vor:
- Fast 194.000 Zollanmeldungen bearbeitet
- Rund 1,537 Milliarden EURO an Steuern und Zöllen erhoben
- Rund 421.000 Zigaretten und ĂŒber 130 kg Rauschgift beschlagnahmt
- 10,1 Millionen EURO Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
„Als moderne BĂŒrger- und Wirtschaftsverwaltung des Bundes konnten wir auch im vergangenen Jahr dazu beitragen, die Einnahmen des Bundes und der EU zu sichern, die Schwarzarbeit zu bekĂ€mpfen, den grenzĂŒberschreitenden Warenverkehr sicherzustellen und den Umwelt- und Verbraucherschutz zu fördern“, so die Leiterin des Hauptzollamts Magdeburg, Frau Regierungsdirektion Nora Malitte. Inmitten der Corona-Pandemie ĂŒbernahm die 41-jĂ€hrige Juristin im FrĂŒhjahr 2021 die Leitung des Hauptzollamts Magdeburg. „Auch im Jahr 2021 hatte das Hauptzollamt Magdeburg mit den Herausforderungen umzugehen, die sich aufgrund der Corona-Pandemie und des Brexit stellten. Ich bin froh, mich bei der ErfĂŒllung aller Aufgaben, die im ZustĂ€ndigkeitsbereich des HZA Magdeburg liegen, auf die gute Arbeit all meiner Zollbediensteten verlassen zu können und danke den Kolleginnen und Kollegen an dieser Stelle fĂŒr die hervorragende Arbeit des letzten Jahres!“.
I. Personalkörper
Zum Stand 31. Dezember 2021 waren im GeschÀftsbereich des Hauptzollamts Magdeburg 524 Bedienstete und 68 AnwÀrterinnen, AnwÀrter und Auszubildende tÀtig.
II. TĂ€tigkeitsfelder
Die BeschĂ€ftigten des Hauptzollamts haben in erster Linie folgende Aufgaben zu erfĂŒllen: a) Erhebung von Verbrauchsteuern, Kraftfahrzeugsteuer, Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen b) Vollstreckung von Geldforderungen des Bundes und der Sozialbehörden c) Kontrolle und Abfertigung des grenzĂŒberschreitenden Warenverkehrs d) BekĂ€mpfung von Schwarzarbeit und illegaler BeschĂ€ftigung.
1. Erhebung von Steuern und Zöllen
Das Hauptzollamt Magdeburg hat durch das Sachgebiet Abgabenerhebung und die ZollĂ€mter im Jahr 2021 rund 1,5 Milliarden EURO an Steuern und Zöllen erhoben. Den gröĂten Anteil daran macht die Erhebung der Energiesteuer im Umfang von 1,392 Milliarden EURO aus. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Einnahmen des HZA zwar um insgesamt 715 Millionen Euro zurĂŒck (2020: 2,252 Milliarden Euro), bleiben jedoch auf hohem Niveau und deutlich ĂŒber der Milliardengrenze. Die Zollverwaltung ist aber nicht nur eine Einnahmeverwaltung. Einen groĂen Teil der Arbeit nimmt auch die Bearbeitung der Steuerentlastungen ein. So konnte das HZA Magdeburg im Jahr 2021 im Bereich der Energiesteuer Entlastungen in Höhe von 129,145 Millionen EURO gewĂ€hren (2020: 131,411). Im Bereich der Stromsteuer wurden Entlastungen in Höhe von 113,893 Millionen EURO (2020: 124,252) gewĂ€hrt. Es wurden im letzten Jahr 1,7 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge durch das Hauptzollamt Magdeburg als SteuergegenstĂ€nde verwaltet und dabei Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 227,955 Millionen EURO festgesetzt.
Die in Halle (Saale) ansĂ€ssige Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Magdeburg bearbeitete im Jahr 2021 insgesamt 116.652 (2020: 81.723) Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen und konnte hierbei 26,970 Millionen EURO (2020: 31,06) an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlten öffentlich- rechtlichen Geldleistungen beitreiben. Die Beamt*innen vollstreckten hierbei nicht nur die eigenen Steuer- und Abgabenforderungen des Zolls, sondern auch Geldforderungen der Bundesagentur fĂŒr Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Durch die Angehörigen des Sachgebiets PrĂŒfungsdienst im Jahr 2021 durchgefĂŒhrten 112 Zoll- bzw. VerbrauchsteuerprĂŒfungen bei Wirtschaftsbeteiligten (2020: 107) wurden insgesamt 415.989 EURO nacherhoben bzw. zurĂŒckgefordert (2020: 3.952.838) und 237.813 EURO erstattet (2020: 5.075.197).
2. Schutz der Sicherheit und Ordnung
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) des HZA Magdeburg konnte auch im Jahr 2021 Erfolge bei der BekĂ€mpfung von Tabakschmuggel, Drogen und Waffen erzielen. So wurden ĂŒber 421 Tausend StĂŒck Zigaretten, rund 1 kg Tabak sowie rund 7,5 kg Wasserpfeifentabak sichergestellt und 59.449,37 EURO Tabaksteuer festgesetzt. Die EinsatzkrĂ€fte der KEV des HZA Magdeburg konnten im letzten Jahr ĂŒber 130 kg Rauschgift aus dem Verkehr ziehen. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem Haschisch, Marihuana sowie Amphetamine. DarĂŒber hinaus wurden in 20 FĂ€llen unerlaubte Waffen bzw. Waffenteile sichergestellt. Durch die Arbeit der KEV wurden insgesamt 77 Strafverfahren eingeleitet. Durch die an den ZollĂ€mtern tĂ€tigen Bediensteten wurden in 39 FĂ€llen VerstöĂe auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes festgestellt und Waren im Wert von 84.689 EURO beschlagnahmt. Der Schwerpunkt der Rechtsverletzungen lag bei gefĂ€lschter Kleidung und Schuhen.
3. Abfertigung grenzĂŒberschreitender Warenverkehr
Die fĂŒnf ZollĂ€mter des HZA – Bezirkes (Magdeburg-Rothensee, Dessau-Ost, Aschersleben, Halle (Saale) und Stendal) bearbeiteten im Jahr 2021 insgesamt 193.833 Zollanmeldungen. Damit erhöhte sich das Abfertigungsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent. MaĂgeblich waren die gestiegenen Abfertigungen im Bereich der Einfuhr und der Versandverfahren (2021: 21.880 Einfuhrabfertigungen und 11.976 Abfertigungen zum Versandverfahren; 2020: 16.799 Einfuhrabfertigungen und 8.309 Abfertigungen zum Versandverfahren). Den gröĂten Arbeitsumfang nimmt allerdings nach wie vor der Bereich der Ausfuhr ein (2021: 159.977 Ausfuhrabfertigungen; 2020: 156.138).
4. BekÀmpfung der Schwarzarbeit und der illegalen BeschÀftigung
Die nachfolgenden Zahlen entsprechen der Pressemittelung vom 22. Februar 2022, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptrollamts Magdeburg fĂŒr das Jahr 2021 bekanntgegeben wurden. Im zurĂŒckliegenden Jahr fĂŒhrten die BeschĂ€ftigten des Sachgebiets E – Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Sachsen-Anhalt insgesamt 2.255 (2020: 2.116) PrĂŒfungen durch, darunter 1.592 (2020: 1.246) ArbeitgeberprĂŒfungen. Das Bauhaupt- und Baunebengewerbe war mit einem Anteil von 30,68 Prozent an den GesamtprĂŒfungen die meist geprĂŒfte Branche. Weitere geprĂŒfte Schwerpunktbranchen waren das GaststĂ€tten- und Beherbergungsgewerbe (10,24%), das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe (7,27%), das GebĂ€udereinigungshandwerk (4,12%) sowie das Wach- und Sicherheitsdienstgewerbe (1,10%).
Ein weiterer Schwerpunkt der FKS lag bei der BekĂ€mpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit. 2021 wurden 3.153 (2020: 2.610) Strafverfahren und 762 (2020: 499) Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Gleichzeitig wurden 265 Ordnungswidrigkeitenverfahren von den Staatsanwaltschaften durch das Hauptzollamt ĂŒbernommen.
3.128 (2020: 2.573) Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten im Jahr 2021 abgeschlossen und Geldstrafen in Höhe von 990.000 (2020: 916.575) EURO aus Urteilen und Strafbefehlen ausgesprochen werden. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt ĂŒber 38 (2020: 33) Jahren erwirkt. Ermittlungsverfahren wegen begangener Ordnungswidrigkeiten wurden in 939 (2020: 1.213) FĂ€llen abgeschlossen. Das Sachgebiet F – Ahndung FKS konnte GeldbuĂen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 616.532 (2020: 1.021.258) EURO festsetzen. Insgesamt konnte durch das Hauptzollamt Magdeburg eine Schadenssumme in Höhe von 10.157.269 (2020: 9.556.092) EURO aufgedeckt werden.
Bei den gefĂŒhrten Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren handelte es sich beispielsweise um Deliktfelder wie:
- Mindestarbeitsbedingungen / MindestlohnverstöĂe
- Unerlaubte AuslÀndererwerbstÀtigkeit
- Unerlaubte ArbeitnehmerĂŒberlassung
- Vorenthalten und veruntreuen von Arbeitsentgelt
- ScheinselbststÀndigkeit
- Kettenbetrug, einschlieĂlich der Ordnungswidrigkeit bei
Ausstellen oder
Inverkehrbringen unrichtiger Belege - Betrug
- Leistungsbetrug.
Symbolfoto/Zoll