Magdeburg. Ein moderner und bedarfsgerechter Umgang mit der Ressource Wasser ist essenziell fĂŒr unsere Natur und die Menschen, die sie als Lebensgrundlage nutzen. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt die Einbringung des Wassergesetzes ins Kabinett und die bevorstehende Landtagsbefassung.
Dazu erklÀrt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, Sandra Hietel-Heuer (Foto):
âEs freut uns, dass der Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann heute einen modernen Gesetzentwurf im Kabinett vorgestellt hat, der die in der Koalition vereinbarten Ziele, wie u. a. den Paradigmenwechsel vom Wasserabfluss zum WasserrĂŒckhalt in der FlĂ€che, beinhaltet.â
Erkenntnisse zum zukĂŒnftigen Umgang mit der Ressource Wasser zieht die CDU-Landtagsfraktion auch aus der Kampagne âBlickwinkel Wasserâ.
Seit Anfang des Jahres fanden hierzu bereits acht Veranstaltungen in unterschiedlichen Regionen Sachsen-Anhalts statt, bei denen mit Expertinnen und Experten die Lage der Wasserversorgung diskutiert und mit BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern in den direkten Austausch getreten wurde.
âDie Regionen Sachsen-Anhalts haben sehr unterschiedliche Anforderungen. Es ist uns wichtig, das Wassergesetz so flexibel zu gestalten, dass diese unterschiedlichen Rahmenbedingungen berĂŒcksichtigt werden können. Daneben mĂŒssen diejenigen entlastet werden, die mit ihren FlĂ€chen wertvolles Wasser speichern. DarĂŒber hinaus sollen die FlĂ€cheneigentĂŒmer ein besseres Mitspracherecht bekommen, wenn es um die Unterhaltung der GewĂ€sser geht.
Wir hoffen, dass das Kabinett den Gesetzentwurf wie angekĂŒndigt im Dezember 2023 beschlieĂt. Dann können wir den Gesetzentwurf im Landtag ĂŒber ein Anhörungsverfahren im Umweltausschuss intensiv erörtern, um im kommenden Jahr ein modernes Gesetz auf den zu Weg bringenâ, so Hietel-Heuer abschlieĂend.
Foto (c) Rayk Weber