In Deutschland wurde die AfD bei der Europawahl zweitstĂ€rkste Partei. In Frankreich und Ăsterreich gingen sehr rechte Parteien sogar als Sieger aus der Europawahl hervor und könnten bei den anstehenden nationalen Wahlen die KrĂ€fteverhĂ€ltnisse in diesen LĂ€ndern verĂ€ndern. Was bedeutet das fĂŒr die zukĂŒnftige Ausrichtung der Union? Werden die Parteien der Mitte noch weiter zusammenrĂŒcken oder wird die Polarisierung im Parlament und im Rat zunehmen? Ein wichtiges Signal wird die Wahl der neuen KommissionsprĂ€sidentin senden: Wird sich Ursula von der Leyen dafĂŒr auch um die UnterstĂŒtzung der italienischen Postfaschisten um MinisterprĂ€sidentin Meloni bemĂŒhen?
Inhaltlich steht die EU vor groĂen Herausforderungen: der europĂ€ische Asylkompromiss wurde gerade erst beschlossen, muss aber von allen 27 Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Der Green Deal zum Klimaschutz stöĂt auf wachsenden Widerstand. Auch die UnterstĂŒtzung der Ukraine muss immer wieder neu ausgehandelt werden. Und in vielen LĂ€ndern wĂ€chst das GefĂŒhl der Ăberforderung angesichts der zahlreichen globalen Krisen â wovon vor allem nationalistische KrĂ€fte profitieren.
DarĂŒber diskutiert Susan Link mit den GĂ€sten:
- Christian Feld, Westdeutscher Rundfunk
- Klaus Geiger, WELT
- Raffaela Schaidreiter, ORF-BrĂŒssel
- Ulrike Winkelmann, taz.die tageszeitung