Kaum ein Tag vergeht ohne neue Hiobsbotschaften fĂŒr die deutsche Wirtschaft: Statt einem grĂŒnen Wirtschaftswunder steckt das Land fest in einer Rezession. Der Internationale WĂ€hrungsfonds hat seine Prognose fĂŒr dieses Jahr erneut nach unten korrigiert und geht nur noch von einem Nullwachstum aus. Damit schrumpft die Wirtschaft in diesem Jahr zum zweiten Mal hintereinander. Die Folge: Aufgrund der schwachen Konjunktur fehlt noch mehr Geld im Bundeshaushalt. Die Lage ist ernst, darin stimmt die Ampel ĂŒberein. Aber damit enden auch schon die Gemeinsamkeiten. Wie kommt Deutschland wieder aus der Krise? DarĂŒber ist die Koalition heillos zerstritten: Kann sich die Regierung trotzdem noch einmal auf einen gemeinsamen Kurs einigen? Oder hat ihr Endspiel begonnen?
Bisher liegen die Lösungskonzepte der KoalitionÀre meilenweit auseinander. Finanzminister Christian Lindner hÀlt eisern an der Schuldenbremse fest und will vor allem bei den Sozialausgaben sparen. Ganz anders Wirtschaftsminister Habeck. Er möchte ein neues Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe auf den Weg bringen, um die Unternehmen dazu zu bewegen, endlich wieder mehr zu investieren. Diese Idee ist nicht mit Finanzminister abgesprochen, der den Plan dann auch prompt ablehnt.
Der Kanzler hat derweil IndustrieverbÀnde, Gewerkschaften und einige wenige Unternehmer am Dienstag nÀchster Woche ins Kanzleramt eingeladen. Die Wirtschaftskrise soll Chefsache werden, ohne Finanz- und Wirtschaftsministerium einzubinden. Das will sich Finanzminister Lindner nicht bieten lassen; er lÀdt nun die beim Kanzler nicht eingeladenen VerbÀnde am gleichen Tag zum Gegengipfel ein.
Die Fronten sind verhĂ€rtet. Hat die Ampel noch die Kraft fĂŒr einen Befreiungsschlag, um die Wirtschaft schnell wieder zum Laufen zu bringen? Jeden Monat gehen tausende IndustriearbeitsplĂ€tze verloren. Wie lĂ€sst sich diese Entwicklung stoppen? Noch im Sommer hatte sich die Ampel auf eine Wachstumsinitiative verstĂ€ndigt, noch immer ist nicht alles realisiert. Sind schnelle Neuwahlen der einzige Ausweg?
DarĂŒber diskutiert Susan Link mit den GĂ€sten
- Sonja Ălvarez, WirtschaftsWoche
- Stephan-Götz Richter, The Globalist
- Kolja Rudzio, ZEIT
- Klaus Schrotthofer, Neue WestfÀlische
Text/Foto: WDR am 27. Oktober 2024