Im Fall eines Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland könnten nach den Worten von BundesauĂenministerin Annalena Baerbock auch deutsche Soldaten zur Friedenssicherung eingesetzt werden. Neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale PrĂ€senz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum, sagte die GrĂŒnen-Politikerin bei einem Nato-AuĂenministertreffen in BrĂŒssel. Auf die Frage nach einer möglichen deutschen Rolle dabei sagte sie, man werde natĂŒrlich alles, was dem Frieden in der Zukunft diene, «von deutscher Seite mit allen KrĂ€ften unterstĂŒtzen».
Die Frage, wer im Fall der FĂ€lle eine Friedenstruppe stellen könnte, stellt sich derzeit vor allem vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA. In BrĂŒssel wird nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump als PrĂ€sident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drĂ€ngen. DafĂŒr könnte er zum Beispiel der Ukraine androhen, im Fall einer Verweigerungshaltung die MilitĂ€rhilfe einzustellen. Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin könnte er hingegen in so einem Fall ankĂŒndigen, die MilitĂ€rhilfe fĂŒr Kiew noch einmal auszubauen.
Die neue EU-AuĂenbeauftragte Kaja Kallas hatte bereits am Wochenende gesagt, dass sie es fĂŒr denkbar hĂ€lt, dass europĂ€ische Soldaten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine absichern. Die Soldaten dafĂŒr könnten ihren Angaben zufolge auch aus LĂ€ndern kommen, die sich bereits in der Vergangenheit offen fĂŒr GesprĂ€che ĂŒber eine Truppenentsendung geĂ€uĂert hatten. Dazu zĂ€hlen zum Beispiel Frankreich oder die baltischen Staaten.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 04. Dezember 2024