Holger Hövelmann (Foto), medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnte in der Debatte zum Indexmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor einer Verweigerungshaltung: „Wer einen guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, der seinen Auftrag erfüllen kann, muss die Finanzierung regeln. Jeden Vorschlag auszuschließen, beantwortet die Frage der Finanzierung ja nicht.“
Hövelmann zog dazu ein anschauliches Bild heran: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist wie ein großes, über Jahrzehnte gewachsenes Haus. An diesem Haus hat der Zahn der Zeit genagt. Viele Strukturen sind nicht mehr zeitgemäß, es ist alles ein wenig verschachtelt und so richtig effizient funktioniert die Technik auch nicht mehr. Einige möchten es gleich ganz abreißen, aber das ist nicht der richtige Ansatz. Denn wir brauchen dieses Haus, wir wollen es erhalten und für möglichst viele Menschen zugänglich machen.“
Die SPD sieht die geplanten Reformen als Schritt in die richtige Richtung, um Doppelstrukturen abzubauen, Mediatheken zu bündeln und die Programme effizienter zu gestalten – ohne den Kernauftrag des Rundfunks zu gefährden. „Die Finanzierung des Rundfunks muss langfristig gesichert werden. Debatten um den Rundfunkbeitrag dürfen nicht von sachfremden Argumenten oder Populismus geprägt sein, sondern müssen nüchtern und zukunftsorientiert geführt werden,“ so Hövelmann abschließend.
Zum Hintergrund: Das Indexmodell für den Rundfunkbeitrag sieht vor, die Höhe des Beitrags automatisch an die allgemeine Preisentwicklung zu koppeln. Dadurch sollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in die Lage versetzt werden, ihre Programm- und Betriebskosten trotz steigender Ausgaben zuverlässig zu decken.
Text/Foto: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am 20. November 2024