Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 16. Dezember der Vertrauensabstimmung im Bundestag stellen. Verliert Scholz wie erwartet die Abstimmung, wĂ€re der Weg frei, dass am 23. Februar eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden kann. Diesen … Weiter
Die politischen Entwicklungen in Deutschland beschleunigen sich: CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz favorisiert nun Neuwahlen am 16. oder 23. Februar â ursprĂŒnglich hatte er den 19. Januar als Wahltermin ins Auge gefasst. Doch dieser Zeitrahmen erwies sich als unrealistisch, was … Weiter
Die Mehrheit der Deutschen wĂŒnscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten fĂŒr den derzeitigen Bundesverteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf … Weiter
Die SPD verliert weiter an Zustimmung, wĂ€hrend die Ampel-Koalition in Umfragen mit nur noch 29 Prozent UnterstĂŒtzung auf einen Tiefpunkt sinkt. Laut INSA-Sonntagstrend liegt die Union bei 32 Prozent und ĂŒbertrifft damit die gesamte Ampel-Koalition. Bayern-MinisterprĂ€sident Markus Söder fordert daher … Weiter
Zur Sicherung des Deutschlandtickets dringen Baden-WĂŒrttemberg und Niedersachsen darauf, dass der noch bestehende Bundestag eine geplante GesetzesĂ€nderung beschlieĂt. Zwar hĂ€tten das Ampel-Aus und der nicht verabschiedete Haushalt fĂŒr 2025 keine direkten Folgen fĂŒr das Ticket, versicherte das nordrhein-westfĂ€lische Verkehrsministerium. Der … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag vor Weihnachten zu stellen und damit den Weg fĂŒr mögliche Neuwahlen zu ebnen â allerdings unter der Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich und OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz (CDU) einigen. Doch … Weiter
In dieser Woche gab es gleich einen doppelten Paukenschlag: Erst gelang dem Republikaner Donald Trump mit einem unerwartet klaren Sieg der Wiedereinzug ins WeiĂe Haus. Nur wenige Stunden spĂ€ter platzte die Ampel-Regierung in Berlin wegen des Streits ĂŒber die Schuldenbremse. … Weiter
Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂŒnen offen fĂŒr einen frĂŒheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂŒnen könnten auch gut mit einem frĂŒheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild … Weiter
Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) hat Zweifel an möglichen Bedingungen fĂŒr eine schnelle Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angemeldet. Allerdings sei dieser Schritt Sache des Kanzlers selbst und mĂŒsse auch entlang der Organisation einer sicheren WahldurchfĂŒhrung abgewogen … Weiter
Im GesprĂ€ch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jĂŒngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört ĂŒber die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als âEgoistenâ und âKleinkrĂ€merâ bezeichnet … Weiter