Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die migrationspolitischen Pläne der Union für die Zeit nach der Bundestagswahl kritisiert. „Wir müssen Migration mit Humanität und Ordnung steuern – nicht mit Illusionen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Baerbock hält die beim CDU-Parteitag am Montag … Weiter
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) sieht Deutschland und Europa gut auf die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump vorbereitet. Im rbb24 Inforadio sagte Baerbock am Dienstagmorgen, „unsere Antwort auf dieses ‚America First Again‘ ist ‚Europe United‘.“ Europa arbeite strategisch … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, syrischen Flüchtlingen Besuche in ihrem Heimatland zu ermöglichen. Nach dem Sturz des Assad-Regimes müsse Flüchtlingen Gelegenheit gegeben werden, vor Ort selbst zu erkunden, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffne. Wenn schutzberechtigte … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock erklärte heute (03.01.2025) vor ihrer Abreise nach Damaskus: “ Jahrzehnte der Unterdrückung, der Gräuel des Assad-Regimes und sein furchtbarer Bürgerkrieg haben enorme Wunden bei Millionen Menschen in Syrien geschlagen. Ein ganzes Land ist davon gezeichnet – und … Weiter
Das Auslandsportal geht heute am 1. Januar 2025 weltweit an den Start und ermöglicht nunmehr rund um den Globus die digitale Antragstellung im nationalen Visumverfahren. Vor über zwei Jahren wurden die Weichen dafür gestellt. Was mit einem Visumantrag und drei … Weiter
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt nach dem Schaden an einem Unterwasserstromkabel vor Finnland vor der russischen Schattenflotte. Fast im Monatsrhythmus würden Schiffe wichtige Kabel in der Ostsee beschädigen, sagte Baerbock den Funke-Medien. Die Besatzungen würden Anker zu Wasser lassen, sie über … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock warnt alle Unterstützer der gestürzten syrischen Herrscherfamilie al-Assad, in Deutschland unterzutauchen. „Wer von Assads Folterknechten darüber nachdenken sollte, jetzt nach Deutschland zu fliehen, dem kann ich nur klar sagen: Wir ziehen all die Schergen des Regimes mit … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock warnt nach dem Sturz von Baschar al-Assad vor zu schnellen Schlussfolgerungen zur sicherheitspolitischen Lage in Syrien. „Niemand kann an diesem Tag vorhersehen und auch in den nächsten Tagen nicht vorhersehen, wie das in Syrien weitergeht“, sagte sie. … Weiter
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht an diesem Sonntag zu einer Reise nach Peking auf. Geplant ist laut Auswärtigem Amt unter anderem ein Treffen Baerbocks mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Dabei dürfte es um bilaterale Fragen gehen, aber auch um … Weiter
Die Bundesregierung geht davon aus, dass China Drohnenhilfe für Russland leistet. „Das muss und wird Konsequenzen haben“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Der Auswärtige Dienst der EU bestätigte, dass Hinweise darauf geprüft werden, dass in China Drohnen für Russland produziert werden. … Weiter