Linksfraktion vermutet Zusammenhang mit der verschärften Asyldebatte Osnabrück (ots). Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist zu Jahresbeginn bundesweit sprunghaft gestiegen. Im ersten Quartal gab es 45 politisch motivierte Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte – das waren mehr als doppelt so viele … Weiter
EVP-Chef spricht sich für Asylzentren an Außengrenzen aus Osnabrück (ots). In der Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen in Europa hat sich EVP-Chef Manfred Weber (Foto) für die Einrichtung von Asylzentren an der EU-Außengrenze ausgesprochen. Weber sagte der „Neuen Osnabrücker … Weiter
Magdeburg/ST. Wegen der anhaltend hohen Zugangszahlen von Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt und der angespannten Unterbringungssituation plant das Land, die Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) in Stendal teilweise, vor endgültiger Fertigstellung in Betrieb zu nehmen. Das landeseigene Objekt befindet sich derzeit im Bau. Die Teilinbetriebnahme wird voraussichtlich im zweiten … Weiter
Magdeburg/ST. Durch das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz ergab sich für die Landesregierung die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung eine Härtefallkommission einzurichten. Diese ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Stellt … Weiter
Magdeburg/ST. Die Härtefallkommission hat im vergangenen Jahr zwölf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Die Innenministerin hat diesen Ersuchen jeweils zugestimmt. Damit wurde 25 abgelehnten Asylbewerbern, unter ihnen vier Familien mit insgesamt acht Kindern, aus dringenden humanitären Gründen eine zunächst einjährige Aufenthaltserlaubnis … Weiter
Tübinger Oberbürgermeister warnt vor Überlastung der Sozialsysteme Osnabrück (ots). Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer warnt angesichts hoher Asylantragszahlen vor einer Überlastung der deutschen Sozialsysteme: „Wenn wir die gesamten Ressourcen der Gesellschaft für die Neuangekommenen einsetzen, aber für die Menschen hier vor … Weiter
Steigende Zahl von Asylbewerbern aus der Türkei nicht allein auf Erdbeben zurückzuführen – Unionsfraktion wirft Faeser Untätigkeit vor Osnabrück. Vor dem Hintergrund stark steigender Asylbewerberzahlen aus der Türkei fordert die Unionsfraktion die Bundesregierung auf, die Migrationsbewegung einzudämmen. „Ich erwarte von … Weiter
Seit Tagen gehen im Iran Frauen auf die Straße und protestieren. Sie zeigen trotz Verbot ihr Haar oder schneiden es auf öffentlichen Plätzen ab. Dies steht im Zusammenhang mit dem Tod einer jungen Kurdin, die von der Polizei attackiert wurde … Weiter
Linke fordert Bleiberecht für Opfer rechter und rassistischer Gewalt Osnabrück (ots). Immer noch werden in Deutschland im Schnitt statistisch gesehen zwei Asylbewerber pro Tag Opfer von Angriffen – und die Taten werden gewalttätiger. Im ersten Halbjahr 2022 verzeichneten die Behörden … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Innenministerin, Dr. Tamara Zieschang, und die Vorsitzende der Härtefallkommission, Monika Schwenke, haben heute den Bericht der Härtefallkommission für das Jahr 2021 vorgestellt. Die Kommission hat im vergangenen Jahr elf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Die Innenminister haben diesen Ersuchen … Weiter