Die Gewalt in deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen hat deutlich zugenommen. Konflikte und SchlĂ€gereien zwischen verschiedenen Gruppen, wie etwa Moslems und Kurden, prĂ€gen den Alltag. Hinzu kommen Spannungen zwischen frustrierten Asylbewerbern und ĂŒberlastetem, oft unzureichend geschultem Sicherheitspersonal. Die Gewalt beschrĂ€nkt sich jedoch nicht … Weiter
Die verschĂ€rfte Asylpolitik der Ampelkoalition zeigt bisher nur gemischte Resultate. WĂ€hrend die Grenzkontrollen verstĂ€rkt und Abschiebungen erhöht wurden, kehrt jeder dritte abgeschobene FlĂŒchtling nach Deutschland zurĂŒck, teils trotz Aufenthaltsverboten. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres reisten 4.614 Migranten … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert ein konsequentes Vorgehen in der Asylpolitik. In diesem Feld gelte Recht und Gesetz nicht mehr, sagt die Politikerin, deren gleichnamiges BĂŒndnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen am Sonntag antritt, bei „Welt“. Es wĂŒrden in Deutschland … Weiter
Halle (ots) – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze (Foto) nimmt seit dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt und der Messerattacke in Mannheim eine verĂ€nderte Stimmung im Land wahr. „Das sind Taten, die einen sprachlos machen. Das geht nicht nur mir, sondern … Weiter
Magdeburg. Die in den letzten beiden Jahren wieder stark angestiegene Asylmigration und die parallel erfolgte Aufnahme von KriegsflĂŒchtlingen aus der Ukraine bringt LĂ€nder und Kommunen seit Langem an die Grenze ihrer Unterbringungs- und vor allem ihrer Integrationsmöglichkeiten. Die Integrationsressourcen sind … Weiter
Ăberforderte Kommunen, wĂŒtende Bevölkerung, Bund, LĂ€nder und Gemeinden streiten. Lösungen in der Asyl-Debatte sind fern. Wie kann Migration geregelt werden? Durch eine Obergrenze fĂŒr GeflĂŒchtete? Ist eine Bezahlkarte fĂŒr Asylsuchende sinnvoll? Wie gelingt Integration? Wie kann die Hilfsbereitschaft vor Ort … Weiter
Die Regierungschefs der LĂ€nder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darĂŒber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen. Unionspolitiker pochten vorab erneut auf entschiedenere und schnellere MaĂnahmen bei der Begrenzung irregulĂ€rer Migration. Kommunen mahnten, sie … Weiter
Vor dem fĂŒr Mittwoch geplanten GesprĂ€ch zur Asylpolitik mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Sachsens MinisterprĂ€sident Michael Kretschmer (CDU) eine Obergrenze bei der Aufnahme von FlĂŒchtlingen in Deutschland gefordert. „50.000 oder 60.000 FlĂŒchtlinge pro Jahr – mehr können das erst … Weiter
Zu dem Beschluss des Parteitages der GrĂŒnen zur Asylpolitik sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âIch bedaure sehr, dass der Parteitag der GrĂŒnen dem Kurs der Ampel, das Asylrecht immer weiter auszuhöhlen, mehrheitlich gefolgt ist. Von âHumanitĂ€t … Weiter
Die stellvertretende Vorsitzende der GrĂŒnen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger (Foto), betont zur parteiinternen Debatte um die Asylpolitik „eine groĂe Einigkeit in der Partei“. Das Thema wurde bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe zuvor kontrovers diskutiert. Beim Fernsehsender phoenix sagte Brugger, dass am Ende … Weiter