Die Bundesregierung geht davon aus, dass China Drohnenhilfe für Russland leistet. „Das muss und wird Konsequenzen haben“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Der Auswärtige Dienst der EU bestätigte, dass Hinweise darauf geprüft werden, dass in China Drohnen für Russland produziert werden. … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock erklärte heute (04.11.2024) nach ihrer Ankunft in Kyjiw: “ Fast 1.000 Tage Raketenterror, Sirenengeheul und Panzerlärm. Fast 1.000 Tage Stromausfall, Heizungskollaps und unzählige verpasste Unterrichtsstunden. Fast 1.000 Tage erschüttert Putins Krieg den Alltag der Ukrainerinnen und Ukrainer … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Hamas-Massaker vor einem Jahr als Einschnitt in der jüdischen und in der deutschen Geschichte bezeichnet. Der 7. Oktober 2023 sei für Jüdinnen und Juden eine Zäsur, schrieb sie in der „Bild am Sonntag“. Es … Weiter
Zur Machtergreifung der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (15.08.): “ Heute vor drei Jahren wurden die Menschen in Afghanistan, vor allem die Frauen und Mädchen, aus ihrem Leben gerissen. Mit der Machtergreifung der radikalislamistischen … Weiter
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den tödlichen Raketenbeschuss aus dem Libanon auf ein Drusendorf im Norden Israels verurteilt und ein Ende der Angriffe auf Israel durch die Hisbollah gefordert. „Ich verurteile den Angriff auf das drusische Dorf Madschdal Schams“, erklärte … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock erklärte heute (21.05.) nach ihrer Ankunft in Kyjiw: “ Russischer Raketenterror, ständiger Luftalarm, permanente Stromausfälle, kaum Wasser: Die Lage in der Ukraine hat sich mit den massiven russischen Luftangriffen auf die zivile Infrastruktur und mit der brutalen … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Angriffe auf Politiker scharf verurteilt. Sie seien „Attacken auf das Fundament unserer Demokratie: Freie Wahlen“, schrieb sie auf X. Die Berichte darüber seien erschreckend. „Gewalt ist nie ein Mittel der Demokratie – egal aus … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der drohenden russischen Großoffensive auf Charkiw im Osten der Ukraine verstärkte Anstrengungen zur Lieferung von Luftverteidigungssystemen verlangt. „Leider sind die Bestände, gerade auch unsere eigenen Patriot-Systeme, mittlerweile ziemlich erschöpft“, sagte die Grünen-Politikerin. Nötig sei deshalb … Weiter
Nach der viel kritisierten Präsidentenwahl in Russland wird die EU nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock neue Strafmaßnahmen gegen Unterstützer von Präsident Wladimir Putin beschließen. „Wir werden heute Sanktionen auf den Weg bringen mit Blick auf den Tod von Alexej … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich offen für den Vorschlag ihres britischen Kollegen David Cameron, der Ukraine über einen Ringtausch neue Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. „Das wäre eine Option“, sagte die Grünen-Politikerin in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Sie verwies darauf, … Weiter