Zur geplanten Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur AufklĂ€rung möglicher Behördenfehler im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt Ă€uĂern sich Cornelia LĂŒddemann (Foto), Vorsitzende der bĂŒndnisgrĂŒnen Landtagsfraktion, und Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: âDer von einem saudischen StaatsbĂŒrger … Weiter
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen weiter eine konsequente AufklĂ€rung und lĂŒckenlose Aufarbeitung der VersĂ€umnisse im Vorfeld des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. âEs darf kein reflexhaftes Ping-Pong der Schuldzuweisungen … Weiter
Cornelia LĂŒddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, fordert eine transparente Informationspolitik sowie die Ăbernahme von Verantwortung durch die Landesregierung und das Innenministerium. Angesichts des bisherigen Umgangs mit der Aufarbeitung des Anschlags kritisiert sie die zögerliche Informationsweitergabe gegenĂŒber den … Weiter
Magdeburg. Im Anschluss an die Sondersitzung des Ăltestenrates des Landtags zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am vergangenen Freitag erklĂ€ren die Fraktionsvorsitzende Cornelia LĂŒddemann und der innenpolitische Sprecher der bĂŒndnisgrĂŒnen Landtagsfraktion, Sebastian Striegel: Cornelia LĂŒddemann, Fraktionsvorsitzende: „Trauer um und Hilfestellung … Weiter
WĂ€hrend die Regierungskoalition sich in den Haushaltsberatungen des Ausschusses fĂŒr Infrastruktur und Digitales selbst fĂŒr die Verdopplung des ursprĂŒnglichen Haushaltsansatzes in Bezug auf die Landesverkehrswacht (LVW) feiert, bleibt die Wahrheit weit hinter den glĂ€nzenden Worten zurĂŒck. Ein genauerer Blick auf … Weiter
Die GrĂŒne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat heute eine umfassende Novelle der Bauordnung vorgestellt. Ziel ist eine Bauwende, die Klimaschutz, Ressourcenschonung und soziale Gerechtigkeit gleichermaĂen fördert. âWie wir heute bauen, prĂ€gt unsere StĂ€dte und Dörfer von morgen. Es ist Zeit, dass GebĂ€ude … Weiter
Heute am Sonntag, 17. November 2024, 19.10 Uhr, stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Habeck?“ den Fragen von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und Nachrichtenchefin Anne Gellinek. Direkt im Anschluss an die zu erwartende Nominierung von Robert … Weiter
âDas JubilĂ€um des Mauerfalls ist nicht nur eine Erinnerung an einen historischen Tag, sondern ein Auftrag fĂŒr die Zukunft. FĂŒr mich bedeutet das, echte BĂŒrgerdemokratie zu stĂ€rken: das Neue Forum weiterzudenken, BĂŒrgerrĂ€te zu schaffen, echte BĂŒrgerbeauftragte zu berufen und die … Weiter
âIch bin fassungslos, aber leider nicht ĂŒberrascht. WĂ€hrend in den USA ein Kandidat voller toxischer MĂ€nnlichkeit und gefĂ€hrlicher Ansichten wieder siegreich vom Feld geht, zieht Lindner am gleichen Tag in Deutschland seinen egoistischen Alleingang durch und destabilisiert unser Land. Das … Weiter
Magdeburg. Die rechtsextreme AfD knĂŒpft offen und unverhohlen an die Tradition der Nationalsozialisten aus dem letzten Jahrhundert an. Angesichts der Geschichte des Bauhauses Dessau ist der Antrag der AfD-Landtagsfraktion besonders verabscheuungswĂŒrdig. Bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 wurde die … Weiter