âDas JubilĂ€um des Mauerfalls ist nicht nur eine Erinnerung an einen historischen Tag, sondern ein Auftrag fĂŒr die Zukunft. FĂŒr mich bedeutet das, echte BĂŒrgerdemokratie zu stĂ€rken: das Neue Forum weiterzudenken, BĂŒrgerrĂ€te zu schaffen, echte BĂŒrgerbeauftragte zu berufen und die … Weiter
âIch bin fassungslos, aber leider nicht ĂŒberrascht. WĂ€hrend in den USA ein Kandidat voller toxischer MĂ€nnlichkeit und gefĂ€hrlicher Ansichten wieder siegreich vom Feld geht, zieht Lindner am gleichen Tag in Deutschland seinen egoistischen Alleingang durch und destabilisiert unser Land. Das … Weiter
Magdeburg. Die rechtsextreme AfD knĂŒpft offen und unverhohlen an die Tradition der Nationalsozialisten aus dem letzten Jahrhundert an. Angesichts der Geschichte des Bauhauses Dessau ist der Antrag der AfD-Landtagsfraktion besonders verabscheuungswĂŒrdig. Bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 wurde die … Weiter
âDer CDU-Abgeordnete Alexander RĂ€uscher hat schon in der Vergangenheit Grenzen ĂŒberschritten, aber Patronen als âLösungâ gegen Kopfschmerzen unseres ehemaligen Landesvorsitzenden anzubieten, markiert einen neuen, erschreckenden Tiefpunkt. Dieses Verhalten ist nicht nur widerwĂ€rtig, sondern gefĂ€hrlich â und leider keine Ăberraschung mehr. … Weiter
Magdeburg. Die BĂŒndnisgrĂŒnen im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒben scharfe Kritik am vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026. âDer Haushaltsentwurf der Landesregierung ist eine schwierige Beratungsgrundlage. Er sichert weder unsere natĂŒrlichen Lebensgrundlagen, noch bekĂ€mpft er die Armut, schafft Bildungsgerechtigkeit oder unterstĂŒtzt die … Weiter
Magdeburg. Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GrĂŒnen Landtagsfraktion zu den BrĂ€nden im Harz im September 2024 werfen ernste Fragen auf. Trotz der Brandursachenforschung liegen bis heute keine detaillierten Ergebnisse zur Brandursache vor, was eine gezielte PrĂ€vention … Weiter
Die konstituierende Sitzung des ThĂŒringer Landtags zeigt auf dramatische Weise, wie gefĂ€hrdet die StabilitĂ€t demokratischer Institutionen durch verfassungsfeindliche und destruktive Akteure wie die AfD ist. Auch in Sachsen-Anhalt mĂŒssen im Sinne einer wehrhaften Demokratie Konsequenzen gezogen werden, um ein reibungsloses … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz wurde eine Entscheidung ĂŒber die Zukunft des Deutschlandtickets getroffen: Es wird teurer. Die Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt sich enttĂ€uscht ĂŒber das Ergebnis und fordert klare politische Schritte zur … Weiter
Magdeburg. Die Entscheidung von Intel, die geplante GroĂinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt fĂŒr Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor groĂe Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der GrĂŒnen-Landtagsfraktion, Olaf Meister (Foto), Ă€uĂerte sich im … Weiter
Magdeburg. Das vom Parlamentarischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU avisierte Scheitern geplanter Reformen in Sachsen-Anhalt, insbesondere des Bestattungsgesetzes, wirft ein dĂŒsteres Licht auf die Regierungskoalition. Seit ĂŒber einem Jahrzehnt warten die Menschen in Sachsen-Anhalt auf eine Modernisierung dieses Gesetzes, das nicht nur … Weiter