Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat heute Nachmittag in einem Telefonat, das auf seinen Wunsch zu Stande gekommen ist, dargelegt, dass er ein Gesetz erlassen werde, wonach Gaslieferung ab dem 1. April in Rubel zu begleichen seien. Zugleich betonte er … Weiter
Seit mehr als einem Monat fĂŒhrt Putin Krieg gegen die Ukraine – fĂŒr Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“. Die Bundesregierung reagiert auch mit Waffenlieferungen und der AnkĂŒndigung einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Ein sofortiges vollstĂ€ndiges Energieembargo gegen Russland lehnt der … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Freitagmorgen erneut mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das knapp einstĂŒndige GesprĂ€ch war dem andauernden Krieg in der Ukraine und den BemĂŒhungen, diesen zu beenden, gewidmet. Der Bundeskanzler hat gegenĂŒber dem russischen PrĂ€sidenten darauf … Weiter
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder fassen folgenden Beschluss: Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder verurteilen den Angriffskrieg des russischen PrĂ€sidenten Putin gegen die Ukraine auf das SchĂ€rfste. Er ist ein eklatanter Bruch des … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron haben am (Samstag) Mittag abermals gemeinsam mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das GesprĂ€ch ist Teil der andauernden internationalen BemĂŒhungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. In dem 75-minĂŒtigen GesprĂ€ch … Weiter
Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen Sonntag im Bundestag: Waffen fĂŒr die Ukraine, 100 Milliarden fĂŒr die Bundeswehr, eine neue AuĂen- und Sicherheitspolitik. Was bedeutet das fĂŒr die Ukraine, fĂŒr Europa und fĂŒr Deutschland? Am Donnerstag, 3. … Weiter
Die Bundesregierung hat heute (Samstag) entschieden, zur UnterstĂŒtzung der ukrainischen StreitkrĂ€fte 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ âStinger“ aus BestĂ€nden der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern. Die Waffen werden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert. âDer … Weiter
Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten LĂ€ndern ĂŒberschritten zu sein. Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg … Weiter
In Washington wird Bundeskanzler Scholz am 7. Februar 2022 um 13:30 Uhr (OZ) vom PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, empfangen. Bei einer gemeinsamen Unterredung werden die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, der Ukraine-Konflikt, die Sicherheit Europas, die globale … Weiter
Die neue Bundesregierung und der Kanzler starten mit positiven Werten ins neue Jahr. So meinen 65 Prozent aller Befragten, dass Olaf Scholz seine Sache als Bundeskanzler eher gut macht, 17 Prozent sagen „eher schlecht“ (Rest zu 100 Prozent hier und … Weiter