Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, sich von ihrem Amt zurĂŒckzuziehen, mit groĂem Respekt zur Kenntnis genommen. Er hat mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement hat den Bundeskanzler auch persönlich … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute im Rahmen seiner regelmĂ€Ăigen Kontakte mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten Wolodymyr Selensky telefoniert und sich ĂŒber die aktuelle Lage und zum Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland informiert. Der Bundeskanzler verurteilte die abscheulichen Kriegsverbrechen des russischen … Weiter
Der Bundeskanzler hat entschieden, der Republik Moldau einen Ungebundenen Finanzkredit (UFK) in Höhe von 50 Mio. Euro zukommen zu lassen. Damit will die Bundesregierung dem Land finanzielle UnterstĂŒtzung zukommen lassen, das sich politisch und finanziell, aber insbesondere auch durch die … Weiter
“ Furchtbare und grauen-erregende Aufnahmen haben uns an diesem Wochenende aus der Ukraine erreicht. Dutzende erschossene Zivilisten sind in Butscha entdeckt worden, einem Gebiet nördlich von Kiew, das bis vor wenigen Tagen vom russischen MilitĂ€r kontrolliert worden ist. StraĂen ĂŒbersĂ€t … Weiter
Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat heute Nachmittag in einem Telefonat, das auf seinen Wunsch zu Stande gekommen ist, dargelegt, dass er ein Gesetz erlassen werde, wonach Gaslieferung ab dem 1. April in Rubel zu begleichen seien. Zugleich betonte er … Weiter
Seit mehr als einem Monat fĂŒhrt Putin Krieg gegen die Ukraine – fĂŒr Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“. Die Bundesregierung reagiert auch mit Waffenlieferungen und der AnkĂŒndigung einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Ein sofortiges vollstĂ€ndiges Energieembargo gegen Russland lehnt der … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Freitagmorgen erneut mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das knapp einstĂŒndige GesprĂ€ch war dem andauernden Krieg in der Ukraine und den BemĂŒhungen, diesen zu beenden, gewidmet. Der Bundeskanzler hat gegenĂŒber dem russischen PrĂ€sidenten darauf … Weiter
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder fassen folgenden Beschluss: Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder verurteilen den Angriffskrieg des russischen PrĂ€sidenten Putin gegen die Ukraine auf das SchĂ€rfste. Er ist ein eklatanter Bruch des … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron haben am (Samstag) Mittag abermals gemeinsam mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das GesprĂ€ch ist Teil der andauernden internationalen BemĂŒhungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. In dem 75-minĂŒtigen GesprĂ€ch … Weiter
Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen Sonntag im Bundestag: Waffen fĂŒr die Ukraine, 100 Milliarden fĂŒr die Bundeswehr, eine neue AuĂen- und Sicherheitspolitik. Was bedeutet das fĂŒr die Ukraine, fĂŒr Europa und fĂŒr Deutschland? Am Donnerstag, 3. … Weiter