Bundeskanzler Olaf Scholz hĂ€lt auch nach den jĂŒngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nĂ€chste Regierung anfĂŒhren werden“, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hĂ€lt auch nach den Gutachten zum Haushalt eine StĂ€rkung von Bahn und Autobahngesellschaft rechtlich fĂŒr machbar. «Es war sinnvoll, die Handlungsoptionen der Bundesregierung gutachterlich ĂŒberprĂŒfen zu lassen, wie Deutsche Bahn und die Autobahnen im Haushalt finanziell gestĂ€rkt … Weiter
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen LĂ€ndern sind zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekĂŒndigt, sich noch am spĂ€ten Abend mit den Ex-Gefangenen zu treffen. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere PrĂ€sidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview KĂŒrzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim BĂŒrgergeld wĂŒnscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz KĂŒrzungen im Sozialbereich zurĂŒckgewiesen. âWir … Weiter
Die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, ThĂŒringen, Brandenburg sowie die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern kommen am Dienstag, 18. Juni 2024 mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Lutherstadt Wittenberg zusammen. Neben der Wirtschafts- und Energiepolitik wollen die Regierungschefs mit dem Kanzler auch … Weiter
Die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen BundeslĂ€nder kommen heute am Dienstag, 18. Juni 2024, unter Vorsitz von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zur MinisterprĂ€sidentenkonferenz-Ost zusammen. Sachsen-Anhalt steht derzeit der MPK-Ost vor. An der Konferenz in der Leucorea werden auch Bundeskanzler Olaf … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einer Abschottung der europĂ€ischen MĂ€rkte gegen Konkurrenz aus dem Ausland. „Wir verschlieĂen unsere MĂ€rkte nicht vor auslĂ€ndischen Unternehmen. Denn das wollen wir umgekehrt fĂŒr unsere Unternehmen ja auch nicht“, sagte er bei einem Festakt … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Haltung zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und zur UnterstĂŒtzung des Landes bekrĂ€ftigt. „Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen PlĂ€nen“, sagte Scholz in seiner wöchentlichen Videobotschaft. „Putin muss erkennen, dass er seinen brutalen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. „Solche StraftĂ€ter gehören abgeschoben – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen“, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. „Schwerstkriminelle und terroristische GefĂ€hrder haben hier nichts verloren.“ … Weiter