Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffs bekrĂ€ftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die anhaltende UnterstĂŒtzung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung. „Und zwar so lange wie nötig“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“. In den Mittelpunkt stellte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (beide SPD) treffen sich am Montag im Bundeskanzleramt mit Vertretern von MigrantenverbĂ€nden. Sie wollen ĂŒber die aktuelle Lage, ĂŒber Bedrohungen durch den Rechtsextremismus sowie ĂŒber die Erfahrungen von Migranten mit Rassismus und Antisemitismus … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingerĂ€umt. Der Zeitung „Die Zeit“ sagte er auf die Frage, welchen Anteil er selbst am Erscheinungsbild der Regierung habe: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung fĂŒr die Regierung. Punkt. … Weiter
CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann sieht Deutschland in den kommenden Jahren vor einer groĂen Kraftanstrengung, um sich fĂŒr die Zukunft fit zu machen. „Deutschland muss ĂŒber sich hinauswachsen, und die Menschen wissen das. Vielleicht genauso wie nach dem Zweiten Weltkrieg“, erklĂ€rte Linnemann … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesumweltministerin Steffi Lemke (GrĂŒnen) und Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff (CDU) mit einem Statement zur aktuellen Lage nach ihrem Besuch im Hochwassergebiet Sangerhausen (Sachsen-Anhalt). Text/Foto: phoenix
Bundeskanzler Olaf Scholz und MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff informieren sich am heutigen Donnerstag, 4. Januar 2024, in Oberröblingen (Stadtteil von Sangerhausen) ĂŒber die Hochwasserlage. Bundeskanzler Scholz, MinisterprĂ€sident Haseloff und Landrat Schröder werden zunĂ€chst den Deich an der HelmebrĂŒcke, der zu brechen droht, … Weiter
Nach Niedersachsen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Hochwassergebiete in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernĂ€chster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kĂŒndigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung fĂŒr Deutschland. „Damit begrenzen wir die irregulĂ€re Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X nach … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union wĂŒrde gegenĂŒber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wĂ€re mit 32 Prozent stĂ€rkste Kraft. Die GrĂŒnen lĂ€gen bei 15 Prozent … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt ĂŒber den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen RegierungserklĂ€rung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter