Nach Niedersachsen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Hochwassergebiete in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernĂ€chster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kĂŒndigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung fĂŒr Deutschland. „Damit begrenzen wir die irregulĂ€re Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X nach … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union wĂŒrde gegenĂŒber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wĂ€re mit 32 Prozent stĂ€rkste Kraft. Die GrĂŒnen lĂ€gen bei 15 Prozent … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt ĂŒber den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen RegierungserklĂ€rung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter
Jens Spahn Ă€uĂert Bedenken ĂŒber den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare PlĂ€ne nach dessen RegierungserklĂ€rung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemĂ€ngelt mangelnde Beachtung fĂŒr die ernste … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine RegierungserklĂ€rung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafĂŒr ab 10.00 Uhr eine 25-minĂŒtige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden fĂŒr die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf fĂŒr … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und der tĂŒrkische PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan haben bei ihrem Treffen in Berlin ihre Differenzen mit Blick auf den Gaza-Krieg offen ausgetragen, aber einen Eklat vermieden. WĂ€hrend Erdogan die israelische KriegsfĂŒhrung im Gaza-Streifen mit vielen Toten in … Weiter
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Kanzler im Abschiebemodus – hilft das den Kommunen wirklich? Die GĂ€ste: Dirk Wiese (SPD, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, MdB) Thorsten Frei (CDU, Erster Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer, MdB) Jens Marco Scherf (B’90/GrĂŒne, Landrat von Miltenberg in Bayern) Hadija Haruna-Oelker (Journalistin und … Weiter
Vor einem Bund-LĂ€nder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche ĂŒber eine weitere UnterstĂŒtzung des Bundes fĂŒr die LĂ€nder, sagte … Weiter
In Anwesenheit von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff, Bundeskanzler Olaf Scholz und des israelischen Botschafters Ron Prosor wurde heute in Dessau-RoĂlau die neu gebaute Weill-Synagoge eröffnet. âDieses Haus ist Symbol eines Neuanfangs. Aber wir mĂŒssen uns auch an die Vergangenheit erinnern, … Weiter