ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit hĂ€lt BegrĂŒndung des Kurswechsels bei Schuldenbremse von Merz fĂŒr unglaubwĂŒrdig

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat vor der Bundestagswahl neue Schulden ausgeschlossen, danach einer Lockerung der Schuldenbremse fĂŒr Verteidigungsausgaben und der Aufnahme von Krediten in Milliardenhöhe fĂŒr Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz zugestimmt. BegrĂŒndet wurde der Kurswechsel der Union mit einer neuen … Weiter

ARD-DeutschlandTREND: CDU verliert in Sonntagsfrage, AfD mit Höchstwert

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die CDU/CSU auf 26 Prozent (-3), wĂ€re damit schwĂ€cher als zuletzt und fĂ€llt auf den tiefsten Wert seit Oktober 2022. Die AfD erreicht mit 24 Prozent (+3) einen neuen Höchststand im ARD … Weiter

ARD-DeutschlandTREND: EU soll Gegenzölle auf US-Produkte erheben

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Deutschen zeigen sich besorgt, dass die Zollpolitik der USA der deutschen Wirtschaft schadet: 19 Prozent machen sich sehr große Sorgen und weitere 51 Prozent große Sorgen, dass das passiert; 26 Prozent haben dahingehend keine oder nur geringe Sorgen. Das … Weiter

BUNDESTAG: „Extrem problematisch“ Wolfgang Kubicki kritisiert den Umgang der GrĂŒnen mit der AFD

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wolfgang Kubicki blickt als langjĂ€hriger BundestagsvizeprĂ€sident auf die erste Sitzung des neuen Bundestags – dieses Mal von der ZuschauertribĂŒne. Im GesprĂ€ch mahnt der FDP-Vize mehr SouverĂ€nitĂ€t im Umgang mit der AfD an und warnt vor den Folgen einer anhaltenden Ausgrenzung. … Weiter

BUNDESTAG: „Der schlimmste Gysi, den ich jemals gehört habe! Schrecklich, schrecklich, schrecklich!“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

„Vergesst diese Rede so schnell wie möglich und stellt sie nicht ins Internet“, Ă€rgert sich Kolumnist Hans-Ulrich Jörges ĂŒber die strukturlose Rede von AltersprĂ€sident Gregor Gysi in der ersten Sitzung des neuen Deutschen Bundestags. Die wahren Probleme habe der Linken-Politiker … Weiter

BUNDESTAG: Showdown der AfD! Tagesordnung angepasst – wie reagieren Weidel und Chrupalla?

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die AfD stellt Gerold Otten als Kandidaten fĂŒr das Amt des BundestagsvizeprĂ€sidenten auf. Das entschied die Fraktion vor der konstituierenden Sitzung des neugewĂ€hlten Bundestages an diesem Dienstag. Der ehemalige Kampfjetpilot der Luftwaffe sitzt seit 2017 fĂŒr die AfD im Bundestag … Weiter

DEUTSCHLAND: Scholz wird entlassen! Neuer Bundestag tritt erstmals zusammen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Zweimal hat nach der Bundestagswahl am 23. Februar noch das alte Parlament getagt und weitreichende BeschlĂŒsse gefasst – doch damit ist jetzt Schluss. Der neue Bundestag kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Damit beginnt die 21. Legislaturperiode. Zugleich erhalten Bundeskanzler … Weiter

Sondersendung „Bundestag live – Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags“ heute um 10:50 Uhr im Ersten

Veröffentlicht in: TV-Tipp | 0

Moderation: Kerstin Palzer GĂ€ste: Norbert Lammert, Julia Reuschenbach Kommentatorin: Iris Sayram Nach der vorgezogenen Wahl tritt der neue Bundestag am Dienstag, 25. MĂ€rz, zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das neue Parlament ist deutlich kleiner als das vorherige. Statt wie … Weiter

KĂŒnftige Bundesregierung: Linke wollen ostdeutschen Minister

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Linke fordert eine starke Stimme fĂŒr Ostdeutschland in einem möglichen schwarz-roten Kabinett. „Ein Ostdeutscher oder eine Ostdeutsche muss ein zentrales Ministerium in der neuen Bundesregierung besetzen, entweder das Finanz- oder ein Infrastrukturministerium“, sagte der frĂŒhere Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. „Das … Weiter

Bundesrat fordert Ausbau gemeinsamer Datenplattform, um AnschlÀge zu verhindern

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Angesichts einer hohen potentiellen GefĂ€hrdung durch AnschlĂ€ge fordert der Bundesrat in einer am 21. MĂ€rz 2025 gefassten Entschließung eine bessere Vernetzung der Sicherheitsbehörden von Bund und LĂ€ndern. Erkenntnisse besser verknĂŒpfen Hintergrund fĂŒr den Vorstoß sind AnschlĂ€ge der jĂŒngsten Zeit, etwa … Weiter