Wirtschafts- und Klimaschutzminister Dr. Robert Habeck (Foto) will den Umstieg auf saubere MobilitĂ€t vorantreiben. Dazu verlĂ€ngert das Ministerium die aktuelle InnovationsprĂ€mie fĂŒr Elektrofahrzeuge zunĂ€chst um ein Jahr und richtet danach die Förderung deutlich stĂ€rker auf Klimaschutz aus. So sollen von … Weiter
Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss kĂŒnftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie … Weiter
Aktuell gibt es in Deutschland 1.003.400 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 53.697 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 402,9 (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, Stand: 11. Dezember 2021, … Weiter
BeschĂ€ftigte, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. MĂ€rz 2021 entstanden ist, können das erhöhte Kurzarbeitergeld bis Ende MĂ€rz 2022 erhalten. Der Bundestag hat den Anspruch um drei Monate verlĂ€ngert. ZusĂ€tzlich sollen auch BeschĂ€ftigte, die seit April 2021 erstmals in … Weiter
Die LĂ€nder erhalten zur BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie mehr Möglichkeiten fĂŒr strengere KontaktbeschrĂ€nkungen auf privater Ebene. Dies sieht eine Regierungsverordnung vor, der der Bundesrat am 10. Dezember 2021 einstimmig zugestimmt hat – nur wenige Stunden nach dem Bundestag. Sie kann nach … Weiter
Eine Sprecherin des AuswĂ€rtigen Amts erklĂ€rte heute (10.12.): “ AuĂenministerin Annalena Baerbock wird heute Nachmittag nach Liverpool aufbrechen und von dort aus am Sonntag (12.12.) nach BrĂŒssel weiterreisen. In Liverpool wird AuĂenministerin Baerbock am Treffen der AuĂenministerinnen und AuĂenminister der … Weiter
Einstimmig hat der Bundesrat am 10. Dezember 2021 umfangreichen Ănderungen am Infektionsschutzgesetz und weiteren Gesetzen zugestimmt, die der Bundestag nur wenige Stunden zuvor verabschiedet hatte. Das Artikelgesetz kann nun dem BundesprĂ€sidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden. Einrichtungsbezogene Impfpflicht Das Gesetz, das … Weiter
Drei Viertel: Olaf Scholz wird seine Sache als Bundeskanzler gut machen / Persönliche Jahresbilanz 2021 positiver als 2020 â aber schlechter als vor Corona Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Koalition aus SPD, GrĂŒnen und FDP haben diese Woche die RegierungsgeschĂ€fte … Weiter
Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Hauptausschuss des Bundestages hat das erneut geĂ€nderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) gebilligt. Der Gesetzentwurf (20/188) von SPD, GrĂŒnen und FDP zur StĂ€rkung der ImpfprĂ€vention wurde am Donnerstagabend in geĂ€nderter Fassung mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Unionsfraktion … Weiter
Lemke: âEine starke Stimme fĂŒr Umwelt- und Verbraucherschutzâ Steffi Lemke tritt heute ihr Amt als Bundesministerin fĂŒr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an. Sie erklĂ€rt, dass der Klimaschutz die Richtschnur fĂŒr die gesamte Bundesregierung sein wird â so … Weiter