Aktuell gibt es in Deutschland 955.000 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 64.510 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 442,7 (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, Stand: 4. Dezember 2021, … Weiter
Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. In vielen Regionen Deutschlands steigen die Inzidenzen, die Belastung in den KrankenhĂ€usern gerĂ€t vielerorts an seine Grenzen, insbesondere im SĂŒden und Osten Deutschlands. Die Pandemie trifft unser ganzes Land hart. Ăber die … Weiter
AnlĂ€sslich der heutigen Verabschiedung von Angela Merkel mit einem GroĂen Zapfenstreich hat MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff die groĂen Verdienste der Bundeskanzlerin gewĂŒrdigt. Haseloff sagte in Magdeburg: âDas Ende der Ăra Merkel ist eine ZĂ€sur. Angela Merkel hat die politische Entwicklung … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 1. Dezember 2021 StĂ€rkung der EuropĂ€ischen GrundrechteagenturRecht und Verbraucherschutz/GesetzentwurfBerlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung unterstĂŒtzt den Vorschlag der EuropĂ€ischen Kommission, die EuropĂ€ische Grundrechteagentur zu stĂ€rken. Sie beabsichtige, dem Vorschlag fĂŒr eine Verordnung des Rates … Weiter
GroĂe Mehrheit fĂŒr Lockdown und Impfpflicht – 54 Prozent gegen SchulschlieĂungen Corona hat die Menschen in Deutschland wieder fest im Griff: Hatten Anfang November noch 34 Prozent der befragten BundesbĂŒrger angegeben, aufgrund der gestiegenen Corona-Infektionszahlen etwas an ihren privaten Lebens- … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff nimmt am morgigen Donnerstag, 2. Dezember 2021, am GroĂen Zapfenstreich aus Anlass der Verabschiedung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel teil. Der GroĂe Zapfenstreich beginnt um 19.30 Uhr im Hof des Bendlerblocks, dem Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums. … Weiter
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert (Foto), teilt mit: Die Bundeskanzlerin, Bundesminister Scholz und die Regierungschefs und -chefinnen der LĂ€ndern sind heute in einer Videokonferenz zu einer informellen Beratung ĂŒber das weitere Vorgehen in der Coronapandemie zusammengekommen. Es herrscht Einigkeit … Weiter
Aktuell gibt es in Deutschland 837.200 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 44.401 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 446,7 (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, Stand: 28. November 2021, … Weiter
In seiner Plenarsitzung am 26. November 2021 hat der Bundesrat die PlĂ€ne fĂŒr ein einheitliches EU-Regelwerk zur BekĂ€mpfung von GeldwĂ€sche und Terrorismusfinanzierung begrĂŒĂt, aber auch Kritik geĂ€uĂert. Das Vorlagen-Paket enthĂ€lt insbesondere einen Verordnungsvorschlag der EU-Kommission, der verhindern soll, dass StraftĂ€ter … Weiter
Die LĂ€nder fordern mehr Zeit, um die Mittel zum Ausbau der Infrastruktur fĂŒr die Ganztagsbetreuung abzurufen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf bringt der Bundesrat auf Initiative von 13 LĂ€ndern beim Deutschen Bundestag ein. Dies hat das Plenum am 26.November 2021 einstimmig beschlossen. … Weiter