Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Rund drei Millionen Euro sind laut Bundesregierung fĂŒr die Erneuerung des Haltepunktes Meinsdorf (Sachsen-Anhalt) im Rahmen des Umbaus des Eisenbahnknotens Dessau-RoĂlau investiert worden. Davon habe die DB Station & Service AG 7.000 Euro Eigenmittel aufgewandt, heiĂt es … Weiter
Das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer zeigt einen drastischen Vertrauenseinbruch zu allen zehn abgefragten politischen Institutionen in Deutschland. Im seit 15 Jahren durchgefĂŒhrten forsa-Institutionen-Vertrauens-Ranking ist der gröĂte VertrauensrĂŒckgang bei den beiden Institutionen der Exekutive auf Bundesebene – Bundeskanzler (33%) und Bundesregierung (34%) … Weiter
Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/PK) Die Sicherheitsbehörden von Bund und LĂ€ndern setzen sich nach Darstellung der Bundesregierung intensiv mit Personen auseinander, die der politisch rechten Szene angehören und als VerdĂ€chtige oder Verurteilte von Straftaten mit Haftbefehl gesucht werden. Ende September … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverĂ€ndert. Die Union verliert einen Prozentpunkt (28%), wĂ€hrend die AfD einen Prozentpunkt gewinnt (13%). Die Werte der GrĂŒnen und SPD (beide 19%) sowie der FDP (7%) und … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bundesrat hat am Freitag den von der Bundesregierung geplanten Preisbremsen fĂŒr Strom, Gas und WĂ€rme zugestimmt. Damit Energie bezahlbar bleibt, erhalten private Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen ab dem kommenden Jahr eine monatliche Gutschrift auf ihre Gas- … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung die GesetzentwĂŒrfe fĂŒr die Strom-, Gas und WĂ€rmepreisbremsen verabschiedet. FĂŒr weitere Heizmittel haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit ihrem Beschluss die Voraussetzungen fĂŒr einen weiteren HĂ€rtefallfonds geschaffen. Mit den Preisbremsen … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer Ă€ndert sich die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nicht. Die Union positioniert sich mit 29 Prozent vor SPD und GrĂŒnen (beide 19%) sowie AfD (12%), FDP (7%) und Linken (5%). Der Krieg in der Ukraine … Weiter
Ein Jahr nach dem Amtsantritt der âAmpel“-Koalition ist â wie auch schon im September â nur eine Minderheit von gut einem Drittel der BundesbĂŒrger (36%) mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz zufrieden. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 63 Prozent … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung weiterhin stabil. Die GrĂŒnen verlieren einen Prozentpunkt, wĂ€hrend die FDP einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Damit liegen GrĂŒne und SPD mit jeweils 19 Prozent wieder gleichauf und 10 Punkte hinter den Unionsparteien (29 %). … Weiter
Sport/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) âBei der Sanierung und dem Neubau von SportstĂ€tten muss grundsĂ€tzlich Barrierefreiheit hergestellt werden.“ Diese Forderung erhob der Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr die Belange von Menschen mit Behinderungen, JĂŒrgen Dusel, am Mittwoch vor dem Sportausschuss und erhielt dabei … Weiter