Verkehr/Ausschuss Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung nach einem 365-Euro-Ticket pro Jahr im Ăffentlichen Personen Nahverkehr (ĂPNV) als Nachfolgemodell fĂŒr das Neun-Euro-Ticket im Verkehrsausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte den Antrag der Linken (20/2575) am Mittwoch mit den Stimmen … Weiter
Die GrĂŒnen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte fĂŒr SPD (19%), … Weiter
Am 16. September 2022 hat der Bundesrat dem Gesetz zur StĂ€rkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 zugestimmt, das der Bundestag am 8. September 2022 verabschiedet hatte. In einer begleitenden EntschlieĂung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Coronavirus-Impfverordnung einschlieĂlich … Weiter
Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntvâŻsinkt die Zufriedenheit der BundesbĂŒrger mit den fĂŒhrenden Köpfen der Bundesregierung deutlich. Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind aktuell nur 35 Prozent der BundesbĂŒrger zufrieden oder sehr zufrieden. 62 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (28%) gegenĂŒber der Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, wĂ€hrend die GrĂŒnen (20%) vier Prozentpunkte verlieren. Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent, wĂ€hrend die FDP leicht verliert und nur noch 6 … Weiter
Wegen seiner Aussagen zu möglichen Firmeninsolvenzen in Folge der Energiekrise steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck unter Beschuss durch die Opposition. Besonders deutlich in ihrer Kritik wurde Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht im Bundestag. Bereits gestern betonte sie hier im WELT Talk wir können … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, wĂ€hrend die GrĂŒnen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) Ă€ndern sich … Weiter
Der von der Ampel-Koalition im Juni eingefĂŒhrte sogenannte Tankrabatt lĂ€uft Ende August aus. Eine groĂe Mehrheit von 71 Prozent der BundesbĂŒrger spricht sich laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv dafĂŒr aus, nach dem Ende des Tankrabatts … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sinkt der Wert fĂŒr die SPD (17%) gegenĂŒber der Vorwoche um einen Prozentpunkt auf den schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl, wĂ€hrend die Linke sich um einen Prozentpunkt auf 5 Prozent verbessern kann. Die Werte fĂŒr die … Weiter