Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Donnerstag, 12. Mai 2022 Deutschland zu fĂŒhrendem Sustainable Finance-Standort machenParlamentarischer Beirat fĂŒr nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Gerade vor dem Hintergrund der beschleunigten Energiewende und der damit verbundenen Kosten muss das Thema âSustainable Financeâ … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Experten sehen anlasslose PCR-Massentests kritischGesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten sehen anlasslose PCR-Massentests kritisch. SachverstĂ€ndige verwiesen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages ĂŒber einen Antrag der Linksfraktion auf die hohen … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Leerstand in Bundesliegenschaften soll gesenkt werdenWohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Berlin: (hib/JOH) Die Bundesanstalt fĂŒr Immobilienaufgaben (BImA) will den Leerstand im bundeseigenen Wohnungsbestand bis Ende des Jahres von rund … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Ausschuss debattiert ĂŒber Wirtschaftshilfen fĂŒr UnternehmenWirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Trotz hoher Inflation und weiterhin hohen Energiepreisen liegt die Arbeitslosenquote momentan nur gering ĂŒber dem Vorkrisenniveau. Es habe trotz des Krieges … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Zwei Anhörungen beschlossenFinanzen/Ausschuss Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch die DurchfĂŒhrung von zwei öffentlichen Anhörungen beschlossen. Beide Anhörungen sollen am Montag, dem 16. Mai, stattfinden. … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 200 Euro Einmalzahlung und Sofortzuschlag fĂŒr KinderArbeit und Soziales/Ausschuss Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss fĂŒr Arbeit und Soziales hat in seiner heutigen Sitzung Einmalzahlungen fĂŒr Transferleistungsbezieher und einen Kinder-Sofortzuschlag beschlossen. … Weiter
In seiner Sondersitzung am 11. Mai 2022 hat sich der Bundesrat ausfĂŒhrlich zum Regierungsentwurf fĂŒr einen ErgĂ€nzungshaushalt 2022 geĂ€uĂert. Die Stellungnahme wird nun ĂŒber die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet und kann in die dortigen Beratungen einflieĂen. Nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes … Weiter
Hamburg (ots) – Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) warnt davor, politische Entscheidungen ĂŒber Waffenlieferungen an die Ukraine von GefĂŒhlen wie Angst und Mitleid abhĂ€ngig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg „habe ich nicht“, so Habeck (Foto) in einem Interview … Weiter
Deutschland ist dabei, seine EnergieabhĂ€ngigkeit von Russland in hohem Tempo zu verringern und die Energieversorgung auf eine breitere Basis zu stellen. Durch intensive Anstrengungen mit allen relevanten Akteuren ist es gelungen, deutliche Fortschritte zu erzielen, die Lieferketten zu diversifizieren und … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat heute nach 2./ 3. Beratung den Gesetzentwurf zur Absenkung der Kostenbelastung durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher beschlossen. Dazu Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto): âDie vorgezogene Absenkung der … Weiter