Heizungstauschgesetz – Bundesrat nimmt Stellung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Bundesregierung will den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung vorantreiben. Sie plant dazu, EigentĂŒmer zur Nutzung von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neu einzubauenden Heizungen ab dem Jahr 2024 zu verpflichten. Am 12. Mai … Weiter

Bundesrat billigt Smart-Meter-Gesetz

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

In der Sitzung vom 12. Mai 2023 hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele des Gesetzes sind die unbĂŒrokratische und schnellere Installation intelligenter StrommessgerĂ€te – sogenannter Smart-Meter – und damit der … Weiter

Hinweisgeberschutzgesetz kann in Kraft treten

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2023 dem Hinweisgeberschutzgesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte tags zuvor den Kompromissvorschlag bestĂ€tigt und seinen ursprĂŒnglichen Beschluss entsprechend verĂ€ndert. Umsetzung von EU-Recht Das „Gesetz fĂŒr einen besseren Schutz hinweisgebender … Weiter

Vertrauens-Ranking der grĂŒnen Spitzenpolitiker: Baerbock vor Özdemir und Habeck / Vertrauen im stĂ€dtischen Raum deutlich höher als im lĂ€ndlichen Raum

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wie im regelmĂ€ĂŸig durchgefĂŒhrten forsa-Politiker-Ranking wurde im Mai fĂŒr die sieben Spitzenpolitiker der GrĂŒnen ermittelt, bei wem die BĂŒrger das Land „in guten HĂ€nden“ sehen. Ihre EinschĂ€tzung konnten die Befragten mit Werten von 0 („ist ĂŒberhaupt nicht in guten HĂ€nden“) … Weiter

Forsa Aktuell: SPD (18%) verbessert sich, Union rutscht unter 30-Prozent-Marke / Kanzlerfrage: Scholz wieder vor Merz

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union einen Prozentpunkt und liegt in dieser Woche bei 29 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und steigert sich auf 18 Prozent. Die GrĂŒnen und die AfD liegen mit jeweils 16 Prozent weiter … Weiter

Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat heute ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept unter dem Titel „WettbewerbsfĂ€hige Strompreise fĂŒr die energieintensiven Unternehmen in Deutschland und Europa sicherstellen“ schlĂ€gt einen zweistufigen Industriestrompreis vor. Der Minister will ĂŒber den Vorschlag mit … Weiter

Große Mehrheit findet, dass die BĂŒrgermeister nicht auf die Forderungen der Klima-Aktivsten eingehen sollten

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Einige BĂŒrgermeister unterstĂŒtzen die Proteste der Klima-Aktivisten und werden deshalb von deren Aktionen verschont. Andere BĂŒrgermeister wollen sich von den Klima-Aktivisten nicht nötigen lassen und sprechen von Erpressung. 20 Prozent der BundesbĂŒrger meinen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer, dass die BĂŒrgermeister … Weiter

Forsa Aktuell: GrĂŒne und AfD gleichauf / SPD (17%) verliert weiter – schlechtester Wert seit August 2022

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit Ende August 2022. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Werte fĂŒr die … Weiter

Forsa Aktuell: GrĂŒne rutschen auf 16 Prozent und liegen nur noch knapp vor der AfD (15%) / FĂŒr Blockade-Aktionen: Große Mehrheit fĂ€nde es richtig, Klima-Aktivisten auf Schadenersatz verklagen zu können

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und knacken wieder die 30-Prozent-Marke. Die GrĂŒnen verlieren einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 Prozent. Die Werte fĂŒr die SPD (18%), FDP (7%), Linke (4%), AfD (15%) und fĂŒr … Weiter

Bundesregierung einigt sich auf neues Förderkonzept fĂŒr erneuerbares Heizen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Bundesregierung hat sich heute auf ein neues Förderkonzept zum erneuerbaren Heizen verstĂ€ndigt. Basis und Ausgangspunkt bilden die bewĂ€hrten Förderstrukturen der bestehenden „Bundesförderung fĂŒr effiziente GebĂ€ude“ (BEG). Die BEG wird weiterentwickelt, damit auch kĂŒnftig die Förderung zu den neuen gesetzlichen … Weiter