Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius ist bisher noch offen, ob er nach einer Regierungsbildung weiter im Amt bleiben wird. „Das ist noch nicht klar“, antwortete der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage im ZDF-Morgenmagazin. Pistorius hatte in der Vergangenheit wiederholt … Weiter
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben sich fĂŒr eine weitere Amtszeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch in der neuen Bundesregierung stark gemacht. „Ich erwarte von meiner Parteispitze, dass sie die Besetzung des Verteidigungsministeramtes mit Boris Pistorius zur ‚Conditio sine … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, beim Bundeswehretat eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu beschlieĂen. „FĂŒr die auskömmliche Ausstattung der Bundeswehr ist eine Ausnahme von der Schuldenbremse praktisch unumgĂ€nglich“, sagte Pistorius. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine deutsche Beteiligung an einer möglichen europĂ€ischen Friedenstruppe fĂŒr die Ukraine nicht ausgeschlossen, hĂ€lt eine öffentliche Diskussion darĂŒber jedoch fĂŒr verfrĂŒht. Weder Bundeskanzler Olaf Scholz noch er hĂ€tten „das jemals ausgeschlossen“, sagte er im Deutschlandfunk. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert, dass die USA noch vor Verhandlungen mit dem Kreml fĂŒr ein Ende des Ukraine-Kriegs öffentlich ZugestĂ€ndnisse gemacht haben. „Aus meiner Sicht wĂ€re es besser gewesen, ĂŒber eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine oder ĂŒber mögliche Gebietsverluste … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Parteien der Mitte davor gewarnt, eine politische Zusammenarbeit mit der AfD zuzulassen. „Das, was letzte Woche im Bundestag passiert ist, ist ein Tabubruch. Die TĂŒr nach RechtsauĂen muss geschlossen bleiben“, forderte der SPD-Politiker in Hannover … Weiter
Aus Sicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Abstimmung ĂŒber einen Antrag fĂŒr ZurĂŒckweisungen an Grenzen ein Tabu gebrochen. Dass der Unionsantrag mit Hilfe von der AfD eine Mehrheit bekam, sei „ein Jammer fĂŒr die … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz die FĂ€higkeit zur FĂŒhrung Deutschlands abgesprochen. Merz werde noch nicht einmal mit CSU-Chef Markus Söder und dem schleswig-holsteinischen MinisterprĂ€sidenten Daniel GĂŒnther (CDU) fertig, sagte Pistorius beim SPD-Bundesparteitag. Es handele sich um jemanden, … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert, dass Deutschland in Zukunft „deutlich mehr als zwei Prozent“ des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fĂŒr Verteidigung ausgibt. Deshalb mĂŒsse „unbedingt auch ĂŒber eine nachhaltige Finanzierung und eine Anpassung der Schuldenbremse“ gesprochen werden, schrieb Pistorius in einem Gastbeitrag … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist gegen neue BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Zugang der Bundeswehr in Schulen wie in Brandenburg geplant. Er wĂŒnsche sich, dass Jugendoffiziere uneingeschrĂ€nkt eingeladen werden, sagte Pistorius. Sie betrieben keine Nachwuchswerbung, vielmehr diskutierten sie mit SchĂŒlern ĂŒber Sicherheitspolitik. … Weiter