Deutschland blickt am Sonntag mit Spannung auf die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler könnte die politische Landschaft nachhaltig verändern. Wie groß wird der Druck auf die Ampel in Berlin? Wird die AfD in beiden … Weiter
Der Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und mehrere schwer verletzt wurden, hat die Frage der inneren Sicherheit in Deutschland erneut in den Fokus gerückt. Der IS reklamiert die Tat für sich. Der tatverdächtige Syrer hätte bereits Anfang … Weiter
Die Wahlberechtigten der Europäischen Union sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. War vor fünf Jahren der Klimaschutz eines der wichtigsten politischen Anliegen, bestimmen heute Kriegsangst, äußere und innere Sicherheit und die Folgen von Migration die thematische Agenda. Verschiebt ein … Weiter
Vielerorts geht der Wahlkampf in die heiße Phase: Kommende Woche steht die Europawahl an, im Herbst geht es in drei ostdeutschen Bundesländern an die Wahlurnen, im November entscheiden die USA über ihren neuen Präsidenten. Dort drängt Donald Trump zurück ins … Weiter
Massiver Anstieg antisemitischer Straftaten, fast täglich neue Angriffe auf Politiker und andere Amtsträger und die rechtsextreme Gewalt bleibt auf hohem Niveau. Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat sich innerhalb von zehn Jahren nahezu verdoppelt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht von einer „Eskalation der politischen … Weiter
Umfragen zufolge verlieren nicht nur in Sachsen, wo im September gewählt wird, immer mehr Menschen das Vertrauen in die Demokratie und ihre Akteure und werden empfänglicher für populistische Botschaften. Bislang setzt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer auf ein bewährtes Konzept: Bürgernähe und … Weiter
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Aggressor, drängt hierfür bei ihren Unterstützern auf dringend benötigten Nachschub an Waffen und Munition. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zählt zu den lautesten Unterstützerinnen dieser Forderung, … Weiter
Die AfD ist laut Umfragen stark wie selten zuvor. Bei den Landtagswahlen im September in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte sie in allen drei Bundesländern die meisten Stimmen erhalten. Zugleich sieht sich die Partei Vorwürfen ausgesetzt, Sprachrohr für Russlands Propaganda … Weiter
Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hat Iran seinen erklärten Erzfeind Israel direkt angegriffen. Mehr als 300 Drohnen und Marschflugkörper soll das Regime in Teheran abgefeuert haben. Wie Israel, das immer noch einen Krieg gegen die Hamas führt, reagieren … Weiter
Die Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025 laufen und drohen – wie schon für das Vorjahr – zu einem harten Ringen zwischen den Ampel-Parteien zu werden. Nach den Vorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind deutliche Einsparungen notwendig. An welcher Stelle … Weiter