Die CDU hat zum Start des neuen Online-Portals zu Krankenhäusern ihre Kritik an dem Vorhaben bekräftigt. Es sei fraglich, ob der Klinik-Atlas tatsächlich für mehr Transparenz sorge, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge (Foto) im ZDF-„Morgenmagazin“. Zudem gebe es bereits ähnliche … Weiter
Die Union hat die Zunahme der deutschen Exporte in den Iran scharf kritisiert. „Deutsche Unternehmen müssen sich ihrer Verantwortung sehr bewusst werden“, sagte Unionsfraktionsmitglied Julia Klöckner (CDU) der Funke Mediengruppe. „Es kann nicht sein, dass Politik für die ethische Moral … Weiter
Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt dringenden Handlungsbedarf Die Bundesinnenministerin hat die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 vorgestellt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings (Foto): „Die Zahlen der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 sind alarmierend und zeigen, dass mit … Weiter
Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche Strukturschwäche Anlässlich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um … Weiter
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (Foto), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. „Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden. Dafür ist es noch nicht zu spät“, … Weiter
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto), hat den von Russlands Präsident Putin ins Gespräch gebrachten angeblich geplanten Gefangenenaustausch um den inzwischen verstorbenen Kreml-Kritiker Nawalny als „Propagandalüge“ des Kreml-Chef bezeichnet. Bei phoenix sagte Hardt: „Putin lässt keine Gelegenheit aus, … Weiter
Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums für die Krankenhausreform stoßen auf ein geteiltes Echo. Von Unionspolitikern kommt Kritik am Referentenentwurf aus dem Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD). Politiker der Ampel-Koalition verteidigten die Pläne. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, sagte … Weiter
Westen muss möglicher Eskalation in Moldau entschieden entgegentreten Zur heutigen Rede zur Nation von Wladimir Putin erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (Foto): „Putins Drohung mit einem Nuklearkonflikt ist ein Zeichen der Schwäche. Er will damit einschüchtern, weil … Weiter
Die Union hat die Bundesregierung zu einer „Wirtschafts- und Wachstumswende“ aufgefordert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU, Julia Klöckner (CDU), sagte in einem Interview der dpa: „Wir brauchen jetzt, um mal in der Sprache des Kanzlers zu bleiben, einen Dreifachwumms für … Weiter
Am heutigen Sonntag, den 4. Februar 2024, findet zum 24. Mal der Weltkrebstag statt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „In diesem Jahr steht der Weltkrebstag unter dem Motto ‚Versorgungslücken schließen‘. Alle Akteure sind aufgerufen, auf dieses … Weiter