Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto), hat nicht ausgeschlossen, dass die Unterstützer der Ukraine in nächster Zukunft neu über das Thema einer Flugverbotszone entscheiden müssen. „Was machen wir eigentlich, wenn zum Beispiel im März die Russen so weit … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Unionsfraktion zur Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): „Die Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Arzneimittelsicherheit … Weiter
Bundesregierung muss EU-Fristverlängerung nutzen Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Übergangsfristen für die Zertifizierung von Medizinprodukten verlängern zu wollen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Dietrich Monstadt: Tino Sorge (Foto): „Die Unionsfraktion hat die … Weiter
Die Versorgungssituation mit Kinderarzneimitteln verschärft sich seit Monaten. Insbesondere Fiebersäfte und Antibiotika sind Mangelware. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): „Die Bundesregierung darf dieser Entwicklung nicht mehr untätig … Weiter
Im Iran ist es zur ersten Hinrichtung im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Regime gekommen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto): „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist bestürzt über die erste Hinrichtung im Zusammenhang mit … Weiter
Cannabis-Legalisierung gefährdet Gesundheit Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und die zuständige Berichterstatterin Simone Borchardt: Tino Sorge (Foto): „Cannabis ist offenbar der Kitt, der die … Weiter
Spargesetz ist Stückwerk – Lösung der GKV-Finanzierungsprobleme wird aufgeschoben Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Statt nachhaltiger Finanzierungskonzepte für die Gesetzliche Krankenversicherung präsentiert uns die Ampel-Koalition … Weiter
Bundesregierung muss endlich Härte gegenüber Teheran zeigen Angesichts der Entwicklung, dass der Iran Russland mit Waffen und Ausbildung unterstützt, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto): „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verurteilt die Waffen- und Militärhilfe, die das … Weiter
Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für das Erstarken der AfD bei der niedersächsischen Landtagswahl. „Es ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurückzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter
Die Garantin der deutsch-britischen Freundschaft wird fehlen Königin Elizabeth II. ist am Donnerstag im Alter von 96 und nach 70 Jahren im Amt gestorben. Dazu äußert sich der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt (Foto): „Königin Elizabeth II. war über … Weiter