Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur StĂ€rkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschlieĂend im Bundestag gelesen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Es ist an … Weiter
Friedrich Merz: „Wir werden irgendwann wieder mit Russland sprechen mĂŒssen“ OsnabrĂŒck. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz (Foto) geht davon aus, dass politische Kontakte nach Russland erst nach der Ăra Putin wieder aufgenommen werden. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
CDU-Bundesvorsitzender kritisiert Ampel: „Roulette-Spiel mit unserer Energieversorgung“ OsnabrĂŒck (ots). Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz (Foto) ĂŒbt massive Kritik am Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Kernkraft. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Merz: „Die GrĂŒnen in der Ampel in … Weiter
Berlin/Bonn, 24. August 2022 â Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, steht dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisch gegenĂŒber. Im phoenix-Interview sagt Sorge: âIm Grunde passiert wieder genau derselbe Fehler, den wir vor einigen Monaten schon mal hatten.â Er … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp MĂŒller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Lauterbach legt Entwurf ohne Struktur und Perspektive vor Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Sorge (Foto): âDie Bundesregierung … Weiter
Ein weiterer RĂŒckschritt fĂŒr die Pressefreiheit in der TĂŒrkei Die Internet-Angebote der Deutschen Welle in der TĂŒrkei sind seit Donnerstagabend gesperrt. Dazu erklĂ€rt der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂŒrgen Hardt (Foto): „Die systematische Unterhöhlung der Pressefreiheit in der TĂŒrkei durch … Weiter
Bundesregierung muss Corona-Strategie fĂŒr den Herbst vorlegen Am heutigen Mittwoch hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung seine Stellungnahme âPandemievorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23â vorgelegt. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): âMit seiner Stellungnahme zeigt der Expertenrat deutlich die … Weiter
Am heutigen Freitag sind genau 100 Tage seit dem Ăberfall Russlands auf die Ukraine vergangen. Dazu erklĂ€rt der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂŒrgen Hardt (Foto): „Seit 100 Tagen sterben ukrainische Soldaten bei der Verteidigung ihres Landes gegen die russische Kriegsmaschinerie. … Weiter
Kinderreiche Familien werden gestĂ€rkt, nun ist die Politik am Zug Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch entschieden, dass die Benachteiligung kinderreicher Familien bei der gesetzlichen Pflegeversicherung gegenĂŒber Familien mit weniger Kindern und Kinderlosen bis Juli 2023 beseitigt werden muss. Dazu … Weiter