Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat Die Linke vor einer âfinanzpolitischen Legendenbildungâ gewarnt. Richtig sei, dass Die Linke im Bundestag als Opposition vollkommen versagt habe. Angesichts des gesetzwidrigen Klima- und Transformationsfonds habe man im Bundestag … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Dienstag, den 21. November, ihre traditionelle Ehrenamtsveranstaltung durchgefĂŒhrt. In diesem Jahr wurden Ehrenamtliche aus dem sportlichen Bereich fĂŒr ihr Engagement geehrt. Dazu erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido … Weiter
Magdeburg. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer (Foto), hat sich angesichts der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung im Gastronomiegewerbe enttĂ€uscht geĂ€uĂert. Die dramatische Lage der Gastronomie sei offensichtlich in der Berliner Ampel-Regierung kaum prĂ€sent. Stattdessen finanziere man lieber linksgrĂŒne Sozial- und … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), hat das Karlsruher Bundesverfassungsgerichtsurteil als einstimmiges Ende aller Luftbuchungen und Schattenhaushalte auf Bundesebene bezeichnet. âHerr Habeck steht jetzt vor der Insolvenzmasse grĂŒner TrĂ€umeâ, so Thomas. Die Berliner-Ampel-Regierung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die jĂŒngsten Warnungen des grĂŒnen Bundeswirtschaftsministers Habeck vor einer Industrieabwanderung als âNebelkerzenpolitikâ zurĂŒckgewiesen. Die deutschen Unternehmen wĂŒrden zunehmend wegen miserabler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der Berliner-Ampel-Politik ins Ausland flĂŒchten. Dies … Weiter
Magdeburg. BezĂŒglich der Zulassung von Glyphosat bis 2033 der EU-Kommission sagt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): âDie Kommission hat auf wissenschaftlicher Grundlage eine vernĂŒnftige Entscheidung gefĂ€llt. Dieselbe Einsicht erwarten wir von Bundeslandwirtschaftsminister Ăzdemir. Fachgerecht … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts als âschallende Ohrfeigeâ fĂŒr die Berliner Ampel-Koalition bezeichnet. Damit sei sowohl der ideologischen Klimaschutzpolitik als auch der unseriösen Finanzpolitik der linksgrĂŒnen Bundesregierung ein höchstrichterliches … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat den Brandbrief der Kammern an die Berliner Ampel-Regierung als âWeckrufâ bezeichnet. Dass Kammern zu einem solch drastischen Schritt greifen, sei Ă€uĂerst ungewöhnlich. Die Bundesregierung verschĂ€rfe die aktuelle … Weiter
Magdeburg. Zum Antrag von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen zur EinfĂŒhrung einer LKW-Maut auf Landes- und kommunalen StraĂen erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto): âDie CDU-Fraktion lehnt die Forderung der GrĂŒnen nach einer LKW-Maut auf … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des Gesetzesentwurfs zur Förderung der Bildungsarbeit politischer Stiftungen sagt das Mitglied der Arbeitsgruppe Bildung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stephen Gerhard Stehli (Foto): âPolitische Bildung ist ein notwendiger Bestandteil unserer demokratischen und offenen Gesellschaft. Eine funktionierende … Weiter