Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Forderungen von Kulturminister Rainer Robra an die Adresse der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender unterstrichen. âStatt Beitragserhöhungen zu fordern, sollten sich die Sender ernsthaft um Einsparungen bemĂŒhen. Das Einsparpotential ist vorhanden, es muss … Weiter
Magdeburg. Zur Landtagsdebatte ĂŒber sichere MobilitĂ€t in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto): âMit der âVision Zeroâ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer VerkehrsunfĂ€lle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rĂŒcklĂ€ufig, … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒber den Umgang mit dem OpferentschĂ€digungsgesetz debattiert. Dazu erklĂ€rt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der innenpolitischen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âPersonen, die aufgrund von Gewalttaten gesundheitliche SchĂ€den erleiden, … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): âUnsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂŒringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete MaĂnahmen zur StĂ€rkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), erklĂ€rt zu dem Papier mit dem Titel âNeue Kraft fĂŒr Entlastung … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war am 26. September zu ihrem auswĂ€rtigen Fraktionstag in WeiĂenfels zu Gast. Im Vorfeld der Fraktionssitzung besuchten die Landtagsabgeordneten zum einen die Tönnies Zerlegungs GmbH und zum anderen die Berufsbildende Schulen Burgenlandkreis. âDie CDU-Landtagsfraktion … Weiter
Magdeburg. Landesgesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat heute eingestanden, dass sie die PlĂ€ne zum Umbau der Krankenhausstruktur des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) kritisch sieht. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull: âUnsere Fraktion hat wiederholt darauf … Weiter
Magdeburg. Im aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts 2024 der Ampel-Koalition sind massive KĂŒrzungen sowohl beim Freiwilligen Sozialen Jahr, als auch beim Bundesfreiwilligendienst vorgesehen. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto l.): âDie KĂŒrzungen der Finanzmittel … Weiter
Magdeburg. Zum Ende des Jahres lĂ€uft die ermĂ€Ăigte Umsatzsteuer fĂŒr Speisen aus. Zur Diskussion um die Beibehaltung dieser EntlastungsmaĂnahme erklĂ€rt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): âWir wollen weitere Preissteigerungen in der Gastronomie und den … Weiter
AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte ĂŒber grĂŒne Biotechnologie erklĂ€rt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): âEine Novellierung der europarechtlichen Vorgaben zur Gentechnik sowie die Zulassung moderner Zuchtmethoden in der EuropĂ€ischen Union sind dringend notwendig. Nur so kann … Weiter