Zur Landtagsdebatte um die Verwendung der Intel-Subventionen erklĂ€rt das Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann (Foto): âAngesichts des gestreckten Zeitplans des Chipherstellers mĂŒssen die Subventionen zumindest ab dem Haushaltsjahr 2026 vorgehalten werden. Die im kommenden … Weiter
Zur Debatte ĂŒber die Zukunft der Altersvorsorge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDie Diskussion um die Altersvorsorge muss intensiver und realistischer gefĂŒhrt werden. In Sachsen-Anhalt sehen wir die Folgen einer sinkenden Geburtenrate und … Weiter
Zur Aktuellen Debatte ĂŒber den Schutz vor hĂ€uslicher Gewalt erklĂ€rt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âHĂ€usliche Gewalt, insbesondere gegen Frauen, ist eine der drĂ€ngendsten gesellschaftlichen Herausforderungen. Jedes Verbrechen ist eines zu … Weiter
Die Empfehlung des SachverstĂ€ndigenrates fĂŒr Wirtschaft zur EinfĂŒhrung einer PKW-Maut hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ulrich Thomas (Foto) scharf zurĂŒckgewiesen. Deutschland habe bereits eine der höchsten KfZ-Steuern in der EU. Es sei ein Skandal, dass die Bundesregierung … Weiter
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle gegen die VolkssolidaritĂ€t Saale-KyffhĂ€user erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Bommersbach (Foto l.): âWir fordern seit Jahren eine Erweiterung der PrĂŒfkompetenzen des Landesrechnungshofes, um eine derartige Veruntreuung … Weiter
Bei der diesjĂ€hrigen Fachtagung der Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker von CDU und CSU in Hamburg wurde eine Resolution fĂŒr mehr Kinderschutz beschlossen. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim TeĂmann (Foto r.), sagt: âEin besonderer Schwerpunkt der … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen. Hierzu Ă€uĂert sich der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze (Foto): Ein Ende mit Knall: Das Scheitern der Ampelregierung Die Ampelregierung endete mit einem groĂen Knall. Wie zerrĂŒttet das VerhĂ€ltnis zwischen den drei Koalitionspartnern in … Weiter
Die vom VW-Vorstand angekĂŒndigten WerksschlieĂungen bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ulrich Thomas (Foto) als bitteren, aber notwendigen Schritt. Ein âWeiter soâ könne es nicht mehr geben. VW sei ein zentraler Kunde fĂŒr die meist mittelstĂ€ndisch geprĂ€gten Zulieferer, … Weiter
Magdeburg. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim TeĂmann (Foto), sieht GesprĂ€chsbedarf beim aktuellen Gesetzesentwurf zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung. Er begrĂŒĂt die FortfĂŒhrung der Geschwisterkindregelung ausdrĂŒcklich, dennoch sollte die Ausgestaltung weiter diskutiert werden, um dabei verbesserte Bedingungen … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte kritisierte Tobias Krull, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die steigenden KrankenkassenbeitrĂ€ge und forderte konkrete GegenmaĂnahmen. âDie Belastungen treffen nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Unternehmen. Das verteuert Arbeit und schwĂ€cht den Standortâ, betonte Krull. Er schlug vor, … Weiter