Nichtraucherschutz – Redlich: GrĂŒne entlarven sich erneut als Verbotspartei – CDU setzt auf Eigenverantwortung statt auf doktrinelle Verbote

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Magdeburg/ST. AnlĂ€sslich des heutigen Antrages der Fraktion BĂŒndnis 90/DIE GRÜNEN zu einer unnötigen und nicht umzusetzenden VerschĂ€rfung des Nichtraucherschutzes sagte Matthias Redlich (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: „Der Schutz von Nichtrauchern ist wichtig. Sachsen-Anhalt hat bundesweit eines … Weiter

Krankenhauslandschaft der Zukunft – Krull/Teßmann: VersorgungsqualitĂ€t erhalten – FlĂ€chendeckende Kooperation und Synergien ausbauen

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Magdeburg/ST. Immer mehr KrankenhĂ€user in Sachsen-Anhalt leiden unter der angespannten wirtschaftlichen Situation. Zu der geplanten Krankenhausreform des Bundes sagt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto l.): „Die Einteilung der KrankenhĂ€user in Kategorien wĂŒrde fĂŒr die Kliniken in Sachsen-Anhalt einen deutlichen RĂŒckschlag … Weiter

Intel-Kritik des IWH – Thomas: Mehr Provokation, als wissenschaftlicher Hintergrund

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Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die wiederholte Kritik des Hallenser Institutes fĂŒr Wirtschaftswissenschaften (IWH) an der Magdeburger Intel-Ansiedlung als neuerliche Provokation bezeichnet. Die Argumente des Institutes wĂŒrden nicht besser, je öfter man sie wiederhole. … Weiter

Heuer: Zukunftstag 2023 in der CDU-Fraktion mit Blick hinter die Kulissen der Politik

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Magdeburg/ST. Der Zukunftstag ist ein besonderer Tag der Berufsorientierung. Dazu lĂ€dt die CDU-Landtagsfraktion interessierte Jungen und MĂ€dchen am 27. April in den Landtag ein. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto) erklĂ€rt dazu: „Berufsorientierung wird heutzutage zunehmend wichtiger. Der Zukunftstag bietet die Möglichkeit, Berufsbilder … Weiter

Krull / Ruland: Bund steht bei HĂ€rtefallfonds in der Pflicht

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Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum HĂ€rtefallfonds fĂŒr Ostrentner, SpĂ€taussiedler und jĂŒdische KontingentflĂŒchtlinge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): „Es ist grundsĂ€tzlich richtig, den sogenannten HĂ€rtefĂ€llen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hren. Der Vorschlag der SPD fĂŒhrt aber … Weiter

Simon-Kuch zum Weltfrauentag: Frauen verdienen Anerkennung und Respekt

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Magdeburg/ST. AnlĂ€sslich des Internationalen Frauentags erklĂ€rt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Elke Simon-Kuch (Foto): „Besonders heute möchte ich allen Frauen im Namen der CDU-Landtagsfraktion meine Anerkennung und meinen Respekt aussprechen. TagtĂ€glich vollbringen sie fĂŒr ihre Familien, im … Weiter

Tschernich-Weiske: Justiz Sachsen-Anhalt geht konsequent gegen Verfassungsfeinde vor

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Magdeburg/ST. Die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Karin Tschernich-Weiske (Foto), wĂŒrdigt das konsequente Vorgehen der Justiz Sachsen-Anhalts gegen Bedienstete, die sich nicht an Recht und Gesetz halten. Zuvor hatte Justizministerin Franziska Weidinger im Rechtsausschuss mitgeteilt, dass eine Auszubildende des Justizvollzugs … Weiter

Nationalstaaten gegen grĂŒnen MobilitĂ€tswahnsinn – Thomas: Endlich Widerstand der Bundesregierung gegen EU-Verbrennerverbot

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Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), begrĂŒĂŸt den aktiven Widerstand der Bundesregierung gegen das sogenannte EU-Verbrennerverbot. Dies wĂŒrde allein in Sachsen-Anhalt Tausende ArbeitsplĂ€tze in der mittelstĂ€ndischen Zulieferindustrie und dem gesamten KFZ-Gewerbe gefĂ€hrden. „Das Verbrennerverbot ab 2035 … Weiter

Verbot von Öl- und Gasheizungen – Thomas: PlĂ€ne aus der grĂŒnen MĂ€rchenwelt

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Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat das durch die Bundesregierung geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen als neuerlichen Ampel-Wahnsinn bezeichnet. Er fordert den Bundeskanzler auf, den grĂŒnen Fantasien seines Wirtschaftsministers ein schnelles Ende zu setzen. … Weiter

Tullner: Das Zukunftszentrum fĂŒr EuropĂ€ische Transformation und Deutsche Einheit wird in Halle errichtet – ein Erfolg fĂŒr die Stadt, Sachsen-Anhalt und ganz Mitteldeutschland

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Magdeburg/ST. Zur Entscheidung, das von der Bundesregierung geplante Zukunftszentrum fĂŒr EuropĂ€ische Transformation und Deutsche Einheit in Halle zu errichten, fĂŒhrte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute eine Aktuelle Debatte. Ein Expertengremium der Bundesregierung hatte die Entscheidung fĂŒr den Standort in Halle … Weiter