Zum Beschluss des Deutschen Bundestages zur Krankenhausreform erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDer gestrige Beschluss des Deutschen Bundestages zur Krankenhausreform erfolgte wider besseres Wissen. Die Berliner Ampel-Koalition hat dabei sowohl die Bedenken der … Weiter
âEs ist gut, dass kriminelle Jugendbanden endlich dingfest gemacht werden. Wir wĂŒrdigen die Arbeit von Polizei und Justiz ausdrĂŒcklichâ, so Dietmar Krause (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Wirtschaftspolitiker hatte jĂŒngst im Rahmen … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), macht die Berliner Ampel-Politik fĂŒr den aktuellen Niedergang der Luftverkehrswirtschaft in Deutschland verantwortlich. Hohe Kerosinkosten, FluggebĂŒhren, steigende Kosten fĂŒr die Flugsicherung sowie eine neuerliche Anhebung der Luftverkehrssteuer setzten … Weiter
Das Bundeskabinett hat Ănderungen der Regeln fĂŒr BĂŒrgergeldempfĂ€nger beschlossen, darunter auch eine sogenannte âAnschubfinanzierungâ. Diese sieht vor, dass Landzeitarbeitslosen eine PrĂ€mie von 1000 Euro gezahlt werden soll, wenn sie eine sozialversicherungspflichtige TĂ€tigkeit annehmen. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ă€uĂert … Weiter
Magdeburg. Das Kabinett hat sich heute auf den Aufbau eines flĂ€chendeckenden Telemedizin-Netzwerks verstĂ€ndigt, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben und die medizinische Versorgung im Land zu verbessern. Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion … Weiter
Das CDU-gefĂŒhrte Justizministerium hat heute das Inkrafttreten des Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt verkĂŒndet. Der Fond, der auf eine Initiative der Koalitionsfraktionen zurĂŒckgeht, gewĂ€hrt Hilfeleistungen in Form von Einmalzahlungen zur UnterstĂŒtzung von Opfern schwerer Gewaltstraftaten von landesweiter Bedeutung. Der Opferhilfefonds ist … Weiter
Magdeburg. âDer Anteil von LadendiebstĂ€hlen bleibt weiterhin auf hohem Niveau. Sollten sich die Entwicklungen im zweiten Halbjahr fortsetzen, wird die Zahl der LadendiebstĂ€hle in diesem Jahr Ă€hnlich hoch ausfallen wie im Vorjahrâ, so das Fazit des Mitgliedes der AG Wirtschaft … Weiter
Im Rahmen der Tagung der agrarpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen hat Olaf Feuerborn (Foto), landwirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, gemeinsam mit seinen Kollegen ĂŒber die Zukunft der Landwirtschaft und der lĂ€ndlichen RĂ€ume diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei der dringende Abbau von BĂŒrokratie, … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der RĂŒcktritte bei BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen keine Hoffnung auf VerĂ€nderung. âDie GrĂŒnen brauchen kein neues Personal, sondern ein neues Weltbildâ, so Thomas. Hinter deren Politik stecke ein ideologischer Belehrungsapparat, … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern eine auswĂ€rtige Fraktionssitzung in Bad DĂŒrrenberg durchgefĂŒhrt. Im Vorfeld besuchten die Abgeordneten die Landesgartenschau, die seit dem 19. April 2024 im historischen Kurpark der Stadt stattfindet. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer erklĂ€rt dazu: âEs ist … Weiter