Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklĂ€rt zur heutigen Landtagsdebatte zum Grundgesetz: âUnser Grundgesetz ist die Basis fĂŒr ein gutes Leben in Freiheit, Gleichheit und Frieden. Es ist seit 75 Jahren ein Fels in der … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ulrich Thomas warnt davor, die KomplexitĂ€t der Sicherungs- und EntsorgungsaktivitĂ€ten rund um die Bohrschlammgrube BrĂŒchau zu unterschĂ€tzen. âDie Linken wollen den Eindruck erwecken, dass ein Bagger und ein paar LKW-Ladungen fĂŒr die Entsorgung … Weiter
AnlĂ€sslich der Aussprache zur GroĂen Anfrage âWohnen in Sachsen-Anhaltâ erklĂ€rt, Detlef GĂŒrth (Foto), Vorsitzender der fĂŒr Wohnungsfragen zustĂ€ndigen Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDer Wohnungsmarkt in Sachsen-Anhalt funktioniert. Im ganzen Land steht bezahlbarer und moderner Wohnraum zur VerfĂŒgung. Im Gegensatz zu westdeutschen … Weiter
âJeder Cent mehr fĂŒr den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefĂ€hrdet ihn langfristig in seinem Bestand.â Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), spricht angesichts der jĂŒngsten Aussagen des grĂŒnen Bundeswirtschaftsministers von einem endgĂŒltigen RealitĂ€tsverlust und einem billigen Ablenkungsmanöver. Schlechte Umfragewerte eine Woche vor den Europawahlen, eine mangelnde Selbstreflexion sowie die ĂŒberschaubare Sachkenntnis … Weiter
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wird heute 75 Jahre alt. Dazu erklĂ€rt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Karin Tschernich-Weiske (Foto): âDie Freiheit, die uns unser Grundgesetz gibt, ist ein kostbares Gut. Wir können unsere Meinung frei Ă€uĂern, … Weiter
Magdeburg. Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz zur Krankenhausreform erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): âBundesgesundheitsminister Lauterbach sind die Einwendungen gegen seine PlĂ€ne zur Reform der Krankenhauslandschaft offensichtlich völlig egal. Das von der Bundesregierung gebilligte Gesetz ignoriert die … Weiter
Zu der gestrigen Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion unter dem Motto âBlickwinkel Radwege â ZukunftsfĂ€hige Radwege in Sachsen-Anhaltâ konnten ĂŒber 50 interessierte BĂŒrger in Aschersleben begrĂŒĂt werden. Die Teilnehmer kamen mit den Fachpolitikern der CDU-Landtagsfraktion, dem StaatssekretĂ€r im Ministerium fĂŒr Infrastruktur und … Weiter
Magdeburg. Der Rechtsausschuss hat heute die Richtlinie zur GewĂ€hrung einer einmaligen Hilfeleistung zur UnterstĂŒtzung von Opfern schwerer Gewaltstraftaten von landesweiter Bedeutung verabschiedet. Der Opferhilfefonds ist mit 50.000 Euro pro Jahr ausgestattet. Dazu erklĂ€rt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Karin Tschernich-Weiske (Foto): … Weiter
Eine bundesweite Umfrage des Deutschen Richterbundes ergab, dass die Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt einen RĂŒckgang der offenen Verfahren seit 2021 zu verzeichnen haben. Dazu erklĂ€rt Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âIm bundesweiten Vergleich sind wir damit … Weiter