Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der GrĂŒnen zum BĂŒrokratieabbau bei der Energiewende diskutiert. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Landtagsfraktion, Detlef GĂŒrth (Foto), erklĂ€rt dazu: âSeit Jahren bremsen grĂŒne Auflagen den Ausbau von BrĂŒcken, StraĂen, … Weiter
Magdeburg. Gestern diskutierte der Landtag ĂŒber die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hob die dringende Notwendigkeit einer zukunftsorientierten Krankenhausplanung hervor. âDie Sicherstellung der Notfallversorgung hat fĂŒr uns oberste PrioritĂ€tâ, erklĂ€rt Krull und … Weiter
Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklĂ€rt zur heutigen Landtagsdebatte zum Grundgesetz: âUnser Grundgesetz ist die Basis fĂŒr ein gutes Leben in Freiheit, Gleichheit und Frieden. Es ist seit 75 Jahren ein Fels in der … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ulrich Thomas warnt davor, die KomplexitĂ€t der Sicherungs- und EntsorgungsaktivitĂ€ten rund um die Bohrschlammgrube BrĂŒchau zu unterschĂ€tzen. âDie Linken wollen den Eindruck erwecken, dass ein Bagger und ein paar LKW-Ladungen fĂŒr die Entsorgung … Weiter
AnlĂ€sslich der Aussprache zur GroĂen Anfrage âWohnen in Sachsen-Anhaltâ erklĂ€rt, Detlef GĂŒrth (Foto), Vorsitzender der fĂŒr Wohnungsfragen zustĂ€ndigen Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDer Wohnungsmarkt in Sachsen-Anhalt funktioniert. Im ganzen Land steht bezahlbarer und moderner Wohnraum zur VerfĂŒgung. Im Gegensatz zu westdeutschen … Weiter
âJeder Cent mehr fĂŒr den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefĂ€hrdet ihn langfristig in seinem Bestand.â Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), spricht angesichts der jĂŒngsten Aussagen des grĂŒnen Bundeswirtschaftsministers von einem endgĂŒltigen RealitĂ€tsverlust und einem billigen Ablenkungsmanöver. Schlechte Umfragewerte eine Woche vor den Europawahlen, eine mangelnde Selbstreflexion sowie die ĂŒberschaubare Sachkenntnis … Weiter
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wird heute 75 Jahre alt. Dazu erklĂ€rt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Karin Tschernich-Weiske (Foto): âDie Freiheit, die uns unser Grundgesetz gibt, ist ein kostbares Gut. Wir können unsere Meinung frei Ă€uĂern, … Weiter
Magdeburg. Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz zur Krankenhausreform erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): âBundesgesundheitsminister Lauterbach sind die Einwendungen gegen seine PlĂ€ne zur Reform der Krankenhauslandschaft offensichtlich völlig egal. Das von der Bundesregierung gebilligte Gesetz ignoriert die … Weiter
Zu der gestrigen Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion unter dem Motto âBlickwinkel Radwege â ZukunftsfĂ€hige Radwege in Sachsen-Anhaltâ konnten ĂŒber 50 interessierte BĂŒrger in Aschersleben begrĂŒĂt werden. Die Teilnehmer kamen mit den Fachpolitikern der CDU-Landtagsfraktion, dem StaatssekretĂ€r im Ministerium fĂŒr Infrastruktur und … Weiter