Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden SondierungsgesprĂ€che ĂŒber eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche … Weiter
Magdeburg. Bei der Traditionsregatta auf der Elbe gewinnt die CDU-Fraktion gegen die SPD-Fraktion im Bootsrennen der Landtagsfraktionen am vergangenen Sonntag. Mit einer BootslĂ€nge Vorsprung setzten sich die acht Ruderer der CDU-Fraktion beim 32. StĂ€dteachter in Magdeburg klar durch. Ăber die … Weiter
Die Union will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigte BahngelĂ€nde fĂŒr Wohn- und Bauprojekte zu nutzen. „In der aktuellen Wohnungsbaukrise“ sei es wichtig, alle vorhandenen FlĂ€chenpotenziale zu nutzen. „Hier schlieĂe ich fĂŒr die Deutsche Bahn entbehrliche FlĂ€chen ausdrĂŒcklich ein“, sagte … Weiter
âEhrenamtliches Engagement leistet einen wertvollen Beitrag fĂŒr das Zusammenleben in unserem Land und verdient daher Respekt und Anerkennung. Ehrenamtliche wenden ihre Zeit und Kraft fĂŒr die Gesellschaft auf â das ist neben anderen Verpflichtungen nicht immer leicht und schon gar … Weiter
Die Sozialpolitiker Tobias Krull und Tim TeĂmann kritisieren den aktuellen Entwurf des Gesetzes zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung und sehen weiteren Beratungsbedarf, insbesondere bei der Ausgestaltung der Geschwisterkindregelung. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull … Weiter
Zum Beschluss des Deutschen Bundestages zur Krankenhausreform erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDer gestrige Beschluss des Deutschen Bundestages zur Krankenhausreform erfolgte wider besseres Wissen. Die Berliner Ampel-Koalition hat dabei sowohl die Bedenken der … Weiter
âEs ist gut, dass kriminelle Jugendbanden endlich dingfest gemacht werden. Wir wĂŒrdigen die Arbeit von Polizei und Justiz ausdrĂŒcklichâ, so Dietmar Krause (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Wirtschaftspolitiker hatte jĂŒngst im Rahmen … Weiter
Im Bundestag wird die Krankenhausreform diskutiert. CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge kritisiert das Vorgehen von Gesundheitsminister Lauterbach scharf. Die Reform, die von der Ampelkoalition unterstĂŒtzt wird, steht in der Kritik, da sie die KrankenhĂ€user weiterhin nach Fallzahlen finanziert. Trotz der geplanten Vorhaltepauschale … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), macht die Berliner Ampel-Politik fĂŒr den aktuellen Niedergang der Luftverkehrswirtschaft in Deutschland verantwortlich. Hohe Kerosinkosten, FluggebĂŒhren, steigende Kosten fĂŒr die Flugsicherung sowie eine neuerliche Anhebung der Luftverkehrssteuer setzten … Weiter
Berlin/Bonn – Roderich Kiesewetter (CDU) fordert eine bessere Ausstattung der deutschen Nachrichtendienste. Von denen könne etwa Ăberwachung von Finanzströmen „nicht ohne weiteres geleistet werden“, sagte der Co-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. „Zum Beispiel sind die … Weiter