Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die gefĂ€lschten Klimaschutzprojekte im Ausland als absoluten Skandal zu Lasten der Wirtschaft und der Verbraucher. Dies zeige die völlige AbsurditĂ€t der deutschen Umwelt- und Klimapolitik. Angesichts der bezifferten … Weiter
Magdeburg. âDer fĂŒnfte MedienĂ€nderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt.â Das sagte der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), anlĂ€sslich der Behandlung im Landtag. âWorauf die Menschen wirklich warten ist aber ein Reformstaatsvertrag fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ihn … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der GrĂŒnen zum BĂŒrokratieabbau bei der Energiewende diskutiert. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Landtagsfraktion, Detlef GĂŒrth (Foto), erklĂ€rt dazu: âSeit Jahren bremsen grĂŒne Auflagen den Ausbau von BrĂŒcken, StraĂen, … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte zum Koalitionsantrag fĂŒr eine Talentinitiative in Sachsen-Anhalts Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âDer Antrag unterstreicht den Willen der Koalitionsfraktionen, dass vom Bund initiierte Startchancenprogramm in einer auf das … Weiter
Magdeburg. Gestern diskutierte der Landtag ĂŒber die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hob die dringende Notwendigkeit einer zukunftsorientierten Krankenhausplanung hervor. âDie Sicherstellung der Notfallversorgung hat fĂŒr uns oberste PrioritĂ€tâ, erklĂ€rt Krull und … Weiter
Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklĂ€rt zur heutigen Landtagsdebatte zum Grundgesetz: âUnser Grundgesetz ist die Basis fĂŒr ein gutes Leben in Freiheit, Gleichheit und Frieden. Es ist seit 75 Jahren ein Fels in der … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde ĂŒber die Ănderung des Landeswaldgesetzes diskutiert. Alexander RĂ€uscher (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, ErnĂ€hrung und Forsten der CDU-Landtagsfraktion, erlĂ€utert die Notwendigkeit dieser Anpassung: âDie Ănderung des Landeswaldgesetzes wurde erforderlich, da … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der CDU-Fraktion ĂŒber die zunehmenden Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie MandatstrĂ€gerinnen und MandatstrĂ€ger debattiert. Dazu erklĂ€rt Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âWir beobachten mit Sorge, … Weiter
Der Landtag hat heute endgĂŒltig den Weg fĂŒr das Fahrrad-Leasing freigemacht. Dazu erlĂ€utert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): âIch freue mich, dass wir mit Highspeed die gesetzlichen Grundlagen in Sachsen-Anhalt geschaffen haben.â … Weiter
Zur Verabschiedung der 17. SchulgesetzĂ€nderung wĂ€hrend der heutigen Landtagssitzung sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âAls CDU-Fraktion sind wir uns der Verantwortung bewusst, den LehrkrĂ€ftebedarf in Sachsen-Anhalt auch langfristig zu decken. Dazu hatten wir … Weiter