Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche StrukturschwĂ€che AnlĂ€sslich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklĂ€rt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich konsequent dafĂŒr ein, dass sich Arbeit mehr lohnen muss als der Bezug von Sozialleistungen. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Matthias Redlich (Foto), erklĂ€rt: âEs ist ein falsches Signal, wenn weniger Arbeit mehr Sozialleistungen bringt. … Weiter
âIch unterstĂŒtze ausdrĂŒcklich die Forderung nach einer stĂ€rkeren Einbindung der Parlamente in den begonnenen Reformprozessâ, betont der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto). âIch begrĂŒĂe das Positionspapier der LandtagsprĂ€sidenten zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwei Dinge sind … Weiter
Magdeburg. Das Landessozialministerium von Petra Grimm-Benne (SPD) hat die KĂŒndigung des Landesrahmenvertrags zur Regelung von Leistungen zur Eingliederungshilfe angekĂŒndigt. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto), erklĂ€rt dazu: âDie einseitige KĂŒndigung des Landesrahmenvertrags ist ein … Weiter
Magdeburg. Der wolfspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Alexander RĂ€uscher (Foto), hat die Landesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage zu den Kosten des Wolfes in Sachsen-Anhalt befragt. Die Antwort des zustĂ€ndigen Ministeriums fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt offenbart: Ein … Weiter
Magdeburg. Der Bundesrat hat am Freitag dem Wachstumschancengesetz zugestimmt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), erklĂ€rt dazu: âDie Ăberarbeitung des Wachstumschancengesetzes im Vermittlungsausschuss war dringend notwendig. Das jetzt beschlossene MaĂnahmenpaket ist zwar ein Schritt in … Weiter
Zur Gefahr durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland nach dem Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau erklĂ€rt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (Foto): âDer feige Terroranschlag auf arg- und wehrlose Konzertbesucher in Moskau macht fassungslos. Meine Gedanken sind … Weiter
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (Foto), hat BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. „Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden. DafĂŒr ist es noch nicht zu spĂ€t“, … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich der ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Ănderung des IT-Staatsvertrages erklĂ€rt der Sprecher fĂŒr Digitalisierung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sven Czekalla (Foto): âDer heute in den Landtag eingebrachte Entwurf des IT-Staatsvertrages ist entscheidend fĂŒr die digitale Zukunft unseres … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach eigener Aussage in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert. „Ich habe einmal wĂ€hrend der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar“, sagte Merz bei ntv. Merz bekrĂ€ftigte die … Weiter