Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ĂŒber den Gesetzesentwurf zur QualitĂ€tssicherung in der Kindertagesbetreuung debattiert. Dazu erklĂ€rt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim TeĂmann (Foto): âFĂŒr die CDU-Landtagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass … Weiter
Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute ein Gesetzentwurf ĂŒber die finanzielle Beteiligung am Ausbau Erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt der Fraktion DIE LINKE diskutiert. Dazu erklĂ€rt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto): âFĂŒr die CDU-Fraktion … Weiter
Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Forderungen von Kulturminister Rainer Robra an die Adresse der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender unterstrichen. âStatt Beitragserhöhungen zu fordern, sollten sich die Sender ernsthaft um Einsparungen bemĂŒhen. Das Einsparpotential ist vorhanden, es muss … Weiter
Magdeburg. Zur Landtagsdebatte ĂŒber sichere MobilitĂ€t in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto): âMit der âVision Zeroâ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer VerkehrsunfĂ€lle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rĂŒcklĂ€ufig, … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒber den Umgang mit dem OpferentschĂ€digungsgesetz debattiert. Dazu erklĂ€rt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der innenpolitischen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âPersonen, die aufgrund von Gewalttaten gesundheitliche SchĂ€den erleiden, … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): âUnsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
Mittelstandsunion-Chefin fordert Ende einer „Querfinanzierung fĂŒr Hamas“ OsnabrĂŒck (ots). Nach dem Angriff der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Hilfen fĂŒr die PalĂ€stinensergebiete lauter. Gitta Connemann (Foto), stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, sagte der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“: „Die … Weiter
Trotz Vorsprung im ersten Wahlgang ist es der AfD in Bitterfeld-Wolfen nicht gelungen, die OberbĂŒrgermeisterwahl fĂŒr sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende OberbĂŒrgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂŒringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete MaĂnahmen zur StĂ€rkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), erklĂ€rt zu dem Papier mit dem Titel âNeue Kraft fĂŒr Entlastung … Weiter
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung mit einem drastischen Vergleich zur EindĂ€mmung der irregulĂ€ren Migration aufgefordert – und heftige Kritik geerntet. «Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300 000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die … Weiter