Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, fordert sinkende Energiepreise. Deutschland habe kein Versorgungsproblem, Deutschland habe ein Preisproblem. Dieses sorge fĂŒr eine anhaltend hohe Inflation und eine sinkende WettbewerbsfĂ€higkeit der deutschen Wirtschaft. âJetzt muss alles ans Netz, was … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern ĂŒber die PlĂ€ne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis debattiert. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDie CDU-Landtagsfraktion hat beim Thema Cannabis eine klare Haltung: Eine … Weiter
Magdeburg. Zum heute eingebrachten Entwurf des Landeshaushalts fĂŒr das Jahr 2024 hat der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto l.), klare Worte gefunden: âDer vorgelegte Entwurf ist mit 14,27 Milliarden Euro wieder ein Rekordhaushalt. Es muss uns … Weiter
Magdeburg. Im Koalitionsausschuss konnten die Fraktionsspitzen und Mitglieder des Kabinetts eine Einigung zum Modellprojekt âKooperation Schule und Hortâ erzielen. So werden im laufenden Schuljahr 30 Schulen an dem Modellprojekt teilnehmen und darĂŒber hinaus 23 Schulen den Zuschlag als Ganztagsschule erhalten. … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich seit Monaten fĂŒr ein modernes Wolfsmanagement ein. Bundesumweltministerin Steffi Lemke will dieser Forderung nun nachkommen und die Entnahme einzelner Wölfe erleichtern. Der wolfspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Alexander RĂ€uscher … Weiter
Zum Vorhaben des Bundes zur Ănderung des BundesfernstraĂenmautgesetzes sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto): âDie geplanten Ănderungen des Bundes lehnen wir ab. Die darauffolgenden drastischen Verteuerungen von Transport- und Logistikdienstleistungen bedeuten eine krasse … Weiter
Berlin/Bonn. Der erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (Foto), hat am Rande der Fraktionsklausur der Union in Schmallenberg erneut die Forderungen nach Entlastungen fĂŒr die Wirtschaft bekrĂ€ftigt und der Ampel vorgeworfen, in einer Parallelwelt zu leben. Bei phoenix sagte … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt verbessert sich im INSM-Bildungsmonitor 2023 auf den 11. Platz. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âIch freue mich ĂŒber das verbesserte Abschneiden unseres Bundeslandes im Bildungsvergleich. Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bescheinigen … Weiter
GeneralsekretĂ€r Steiger kritisiert SPD-PlĂ€ne – Meseberg mĂŒsse Signal an Vermieter senden OsnabrĂŒck (ots). Vor der Kabinettsklausur in Meseberg hat der Wirtschaftsrat der CDU PlĂ€ne der SPD-Bundestagsfraktion fĂŒr eine Deckelung von Mieterhöhungen scharf kritisiert. GeneralsekretĂ€r Wolfgang Steiger sagte der „Neuen OsnabrĂŒcker … Weiter
Magdeburg. Zu den PlĂ€nen der Ampel-Regierung zur Kindergrundsicherung erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDie interne Einigung der Bundesregierung auf die Kindergrundsicherung wirft mehr Fragen auf, als das sie Antworten bietet. Einerseits muss sich … Weiter