Magdeburg/ST. Zur heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt um den Jobmotor Windenergie sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂŒrth (Foto): âSachsen-Anhalt hat dreimal mehr installierte WindrĂ€der als das grĂŒn-regierte Baden-WĂŒrttemberg. Das ausgerechnet bei uns die GrĂŒnen eine weitere … Weiter
Magdeburg/ST. Vor dem Hintergrund der Nachwuchsgewinnung und FachkrĂ€ftesicherung in Mittelstand und Handwerk hat der Landtag Sachsen-Anhalt auf Initiative der CDU-Fraktion heute Verbesserungen fĂŒr BerufsschĂŒler und Auszubildende auf den Weg gebracht. Dazu erklĂ€rt der Sprecher fĂŒr berufliche Bildung der CDU-Fraktion, Thomas Keindorf … Weiter
Magdeburg. Am heutigen Donnerstag und am Freitag kommt es einmal mehr zum verbalen Schlagabtausch im Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt. Rund dreiĂig Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda der Beratungen â wie immer können sie im Livestream mitverfolgt werden. Die Dauerbrennerthemen … Weiter
GeneralsekretĂ€r Steiger fĂŒrchtet ZwangsverkĂ€ufe – Ruf nach FernwĂ€rme-Anschluss statt Pflicht zu WĂ€rmepumpen OsnabrĂŒck (ots). Der Wirtschaftsrat der CDU hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrem Heizungsgesetz „groĂe Teile der Vermögen der BundesbĂŒrger zu vernichten“. Viele Eigenheimbesitzer wĂŒrden sich keine neue Heizung … Weiter
Die Bundespolizei hat am gestrigen Freitag mitgeteilt, dass die Zahl der Menschen, die unerlaubt nach Deutschland einreist sind, im MĂ€rz deutlich zugenommen hat. Die Bundespolizei stellt seit dem Jahr 2022 einen kontinuierlich ansteigenden Trend bei den unerlaubten Einreisen fest. Dazu … Weiter
Vorstandsmitglied Piel: „WĂŒrde auf RentenkĂŒrzung um acht Prozent hinauslaufen“ – Menschen in körperlich belastenden Berufen könnten Renteneintritt nicht mehr erleben OsnabrĂŒck (ots). Der DGB hat den jĂŒngsten RentenvorstoĂ der CDU scharf kritisiert. „Die CDU hĂŒbscht mit ihrem Vorschlag das Rentenniveau … Weiter
Magdeburg/ST. Das heute veröffentlichte Rechtsgutachten zur Krankenhausreform macht deutlich, dass die aktuellen Planungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach verfassungswidrig sind. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto) erklĂ€rt dazu: âDer Eingriff in die Planungshoheit und mithin Gesetzgebungskompetenz der LĂ€nder wurde von uns … Weiter
Steigende Zahl von Asylbewerbern aus der TĂŒrkei nicht allein auf Erdbeben zurĂŒckzufĂŒhren – Unionsfraktion wirft Faeser UntĂ€tigkeit vor OsnabrĂŒck. Vor dem Hintergrund stark steigender Asylbewerberzahlen aus der TĂŒrkei fordert die Unionsfraktion die Bundesregierung auf, die Migrationsbewegung einzudĂ€mmen. „Ich erwarte von … Weiter
Magdeburg/ST. Als CDU-Landtagsfraktion schlieĂen wir uns den bundesweiten Forderungen nach effizienten Strukturreformen innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an. Dazu sagt der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Kurze (Foto): âVor einiger Zeit erschien es fĂŒr viele als utopische Fantasie: Ein … Weiter
Magdeburg/ST. Die Bundesregierung hat am Mittwoch Eckpunkte fĂŒr die Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Dazu erklĂ€rt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âDas Eckpunkte-Papier der Ampel-Regierung wurde als weiter Sprung bei dem Thema Cannabis-Legalisierung angekĂŒndigt. TatsĂ€chlich ist … Weiter