Magdeburg/ST. Zur Aktuellen Debatte um die Ănderung der EU-GebĂ€uderichtlinie sagt der Sprecher der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂŒrth (Foto l.): âIm GebĂ€udebereich gibt es enormes Potential fĂŒr Energie- und Emissionseinsparungen. Die BrĂŒsseler PlĂ€ne dĂŒrfen aber nicht zur kalten Enteignung fĂŒhren. … Weiter
Magdeburg/ST. AnlĂ€sslich der anhaltenden Debatte um das IWH und der damit verbundenen Kritik an der Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Guido Heuer (Foto): âDen Vorwurf von Populismus und der EinschrĂ€nkung von Forschung und Lehre weisen … Weiter
Magdeburg/ST. AnlĂ€sslich des heutigen Antrages der Fraktion BĂŒndnis 90/DIE GRĂNEN zu einer unnötigen und nicht umzusetzenden VerschĂ€rfung des Nichtraucherschutzes sagte Matthias Redlich (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: âDer Schutz von Nichtrauchern ist wichtig. Sachsen-Anhalt hat bundesweit eines … Weiter
Magdeburg/ST. Immer mehr KrankenhĂ€user in Sachsen-Anhalt leiden unter der angespannten wirtschaftlichen Situation. Zu der geplanten Krankenhausreform des Bundes sagt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto l.): âDie Einteilung der KrankenhĂ€user in Kategorien wĂŒrde fĂŒr die Kliniken in Sachsen-Anhalt einen deutlichen RĂŒckschlag … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde im Landtag der Haushalt 2023 beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland (Foto), erklĂ€rt dazu den roten Faden seiner Fraktion: âWir stehen unbeirrbar zu unserem finanzpolitischen Grundsatzziel, fĂŒr solide und generationengerechte Finanzen zu sorgen. Mit uns gibt … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die wiederholte Kritik des Hallenser Institutes fĂŒr Wirtschaftswissenschaften (IWH) an der Magdeburger Intel-Ansiedlung als neuerliche Provokation bezeichnet. Die Argumente des Institutes wĂŒrden nicht besser, je öfter man sie wiederhole. … Weiter
Magdeburg/ST. Der Zukunftstag ist ein besonderer Tag der Berufsorientierung. Dazu lĂ€dt die CDU-Landtagsfraktion interessierte Jungen und MĂ€dchen am 27. April in den Landtag ein. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto) erklĂ€rt dazu: âBerufsorientierung wird heutzutage zunehmend wichtiger. Der Zukunftstag bietet die Möglichkeit, Berufsbilder … Weiter
Berlin. Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag eine Novelle der Stiftung UnabhĂ€ngige Patientenberatung Deutschland verabschiedet. Dazu erklĂ€ren der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zustĂ€ndige Berichterstatter Hubert HĂŒppe: Tino Sorge (Foto): „Weil Gesundheitsminister Lauterbach so lange gezögert hat, … Weiter
Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am heutigen Montag angekĂŒndigt, ImpfgeschĂ€digte unterstĂŒtzen zu wollen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): „Besser spĂ€t als nie, so muss man die ĂuĂerungen des Ministers bewerten. Seit Monaten fordert die Unionsfraktion … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum HĂ€rtefallfonds fĂŒr Ostrentner, SpĂ€taussiedler und jĂŒdische KontingentflĂŒchtlinge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): âEs ist grundsĂ€tzlich richtig, den sogenannten HĂ€rtefĂ€llen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle UnterstĂŒtzung zu gewĂ€hren. Der Vorschlag der SPD fĂŒhrt aber … Weiter